Thüringer Innenminister warnt vor Radikalisierung wegen Corona-Regeln

Thüringer Innenminister warnt vor Radikalisierung wegen Corona-Regeln

Erfurt (epd). Thüringens Innenminister Georg Maier rechnet mit Beginn der verschärften Corona-Regeln in Deutschland mit einer Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft. Dabei würden die Grenzen zwischen den sogenannten Reichsbürgern, Corona-Leugnern und rechtsextremistischen Gruppierungen weiter verschwimmen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Erfurt bei der Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes für 2019.

Die größte Gefahr für die Demokratie im Bundesland geht laut Maier unverändert vom Rechtsextremismus aus. Dessen Personenpotenzial habe sich 2019 im Vergleich zum Vorjahr von 900 auf 920 erhöht. Dabei habe man "eine erhebliche Radikalisierung der Szene - vor allem über das Internet - und die Verfestigung einer digitalen Subkultur" festgestellt. Gesunken sei die Hemmschwelle für die Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Die Zahl der bekannten Linksextremisten in Thüringen ist laut Verfassungsschutz in den vergangenen beiden Jahren mit 300 Personen konstant geblieben. Islamistische Gruppierungen seien strukturell kaum in Erscheinung getreten. Vor Bluttaten mit islamistischem Hintergrund wie zuletzt in Dresden oder Paris sei aber auch Thüringen nicht gefeit, warnte Maier.