Merkel: Corona-Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig

Merkel: Corona-Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig

Berlin (epd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die beschlossenen drastischen Corona-Einschränkungen als "geeignet, erforderlich und verhältnismäßig" verteidigt. In einer Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag sagte Merkel, der dynamische Anstieg der Infektionszahlen "mit seinen dramatischen Folgen für Gesundheit und Leben einer sehr großen Zahl von Bürgerinnen und Bürgern" könne entscheidend nur durch eine generelle und systematische Reduzierung der Kontakte verhindert werden. Sie betonte: "Wenn wir stattdessen warten würden, bis die Intensivstationen voll sind, dann wäre es zu spät."

Sie verstehe die Frustration und Verzweiflung aller, die trotz erarbeiteter Hygienekonzepte schließen müssten. Die Pandemie stelle die Demokratie auf eine "besondere Bewährungsprobe", sagte Merkel. Doch in der gegenwärtigen Situation könnten Hygienekonzepte ihre Kraft nicht mehr entfalten. Es gebe kein anderes Mittel als konsequente Kontaktbeschränkungen, um die Pandemie auf ein beherrschbares Niveau zu bringen. Zugleich warnte sie vor "beschwichtigendem Wunschdenken und populistischer Verharmlosung". Dies wäre nicht nur unrealistisch, "es wäre unverantwortlich".