Berlin (epd). Zum zweiten Mal in der Corona-Pandemie gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) morgen (Donnerstag) eine Regierungserklärung zur Bewältigung der Krise ab. Für die Aussprache im Parlament sind anderthalb Stunden vorgesehen.
In der vergangenen Woche war eine Diskussion um die Beteiligung des Parlaments bei Entscheidungen über eingreifende Maßnahmen in der Corona-Pandemie entbrannt. Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben am Mittwoch angesichts steigender Infektionszahlen weitere drastische Einschränkungen beschlossen.
Unter anderem sollen Gastronomie, Kultureinrichtungen und viele Dienstleistungsbetriebe ab der kommenden Woche erneut schließen. Schulen, Kitas und der Einzelhandel sollen aber geöffnet bleiben. Die erste Regierungserklärung zur Corona-Krise gab Merkel am 23. April ab.
