Bonn (epd). Vor dem Hintergrund der steigenden Corona-Infektionszahlen warnt die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (Biva) vor zunehmenden Besuchseinschränkungen in Pflegeheimen. Derzeit drohe eine Wiederholung "der folgenschweren Isolierung von Heimbewohnerinnen und -bewohnern vom Frühjahr", erklärte der Pflegeschutzbund am Dienstag in Bonn. Sollte es erneut zu einer "Abschottung von Pflegeheimen" kommen, empfiehlt der Verein den betroffenen Angehörigen, dagegen vorzugehen.
Zunächst sollten bei Besuchsverboten das Gespräch mit der Heimleitung oder der Kontakt zum Gesundheitsamt gesucht werden, hieß es. Fruchte dies nicht, rät der Verein den Angehörigen der Heimbewohner zu einer Klage. Er verwies in diesem Zusammenhang auf ein kürzlich ergangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Minden: Die Richter kippten die Isolierung einer Heimbewohnerin mangels Ermächtigungsgrundlage und stellten zugleich den Inhalt einer Corona-Schutzverordnung infrage.
Der Biva-Pflegeschutzbund sieht darin eine Bestätigung seiner Rechtsauffassung. "Wir empfehlen daher ausdrücklich den Klageweg, wenn grundrechtsverletzende Maßnahmen angewendet werden, die nicht von einem Gericht oder einer Behörde angeordnet wurden", sagte der Vorsitzende Manfred Stegger. Viele Angehörige scheuten eine Klage, weil sie Nachteile für den Heimbewohner oder einen langwierigen Prozess fürchteten. Dennoch sei eine Klage "das geeignete Mittel, wenn sonstige Bemühungen nicht zum Erfolg führen".
