Merkel: Deutschland bereit für stärkere Rolle im UN-Sicherheitsrat

Merkel: Deutschland bereit für stärkere Rolle im UN-Sicherheitsrat

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bereitschaft Deutschlands ausgedrückt, eine größere Rolle in den Vereinten Nationen zu spielen. Deutschland könne in einem erweiterten Sicherheitsrat Verantwortung übernehmen, sagte die Kanzlerin in einer Videobotschaft zu einer Feierstunde in New York am Montag (Ortszeit).

Bei der Jubiläumsveranstaltung zum 75-jährigen Bestehen der Vereinten Nationen kritisierte Merkel die Lähmung des mächtigsten UN-Gremiums in Streitfragen wie dem Syrien-Krieg. "Zu oft ist der Sicherheitsrat blockiert, wenn es auf klare Entscheidungen ankommt", sagte sie. Die UN bräuchten Reformen. Allerdings formulierte Merkel nicht direkt den Anspruch Deutschlands auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

Immer wieder blieben die Vereinten Nationen hinter ihren Idealen zurück, weil Interessen einzelner Mitglieder das verhinderten. "Doch wer meint, allein besser zurechtzukommen, der irrt", sagte sie. Die Corona-Pandemie sei nur ein Beispiel, das zeige, dass globale Probleme über Ländergrenzen hinweg und auf allen Ebenen Verständigung und Zusammenarbeit erforderten.

Deutschland arbeitet noch bis Ende des Jahres als eines von zehn nichtständigen Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat mit. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Initiativen, die von Deutschland mitgetragen wurden, den Rat zu reformieren. Die fünf ständigen Mitglieder des Gremiums, USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien, haben ein Vetorecht und können Entschlüsse blockieren. In der Feierstunde verlangten auch Vertreter anderer Länder eine Modernisierung des Sicherheitsrates, der die Machtverhältnisse aus dem Gründungsjahr der UN widerspiegele.

Vor einem dreiviertel Jahrhundert, am 26. Juni 1945, hatten Vertreter von 50 Staaten im kalifornischen San Francisco die Charta der UN unterzeichnet. Am 24. Oktober 1945 trat das Regelwerk in Kraft: Es war der Geburtstag der Weltorganisation.

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