Opposition in Mali lehnt Übergangspläne von Militärjunta ab

Opposition in Mali lehnt Übergangspläne von Militärjunta ab

Die Opposition in Mali hat die Pläne der Militärjunta für eine Übergangsregierung abgelehnt. Die Bewegung M5-RFP kritisierte, dass die Junta sich nicht auf einen Zivilisten an der Spitze der Staatsführung für die kommenden 18 Monate festlegen will, wie das Nachrichtenportal "Maliactu" am Montag berichtete. Dies sei gegen die Entscheidung zahlreicher Gruppen, die an den dreitägigen Beratungen zur Zukunft des Landes beteiligt gewesen seien und sich ausdrücklich für einen Zivilisten an der Spitze einer Übergangsregierung ausgesprochen hätten, hieß es in einer Erklärung der Bewegung von Sonntag. Die Junta hatte explizit die Möglichkeit offengelassen, dass auch ein Armeeangehöriger die Regierung führen kann.

Über zahlreiche weitere Entscheidungen wie zum Vizepräsidenten und der Auswahl der Kommissionsmitglieder für eine Präsidentenbenennung sei nicht debattiert worden, kritisierte die Opposition weiter. Die Junta hatte am Samstag ihre Pläne bis zu den nächsten Wahlen präsentiert. Die Westafrikanische Staatengemeinschaft (Ecowas) hat der Militärjunta bis zum Dienstag Zeit gegeben, einen Plan für eine Übergangszeit vorzustellen. Die Vorgaben des 15-Länder-Bündnisses sehen ausdrücklich einen zivilen Regierungschef und eine Übergangszeit von einem Jahr vor. Die Junta hatte zunächst von drei Jahren gesprochen.

Die M5-RFP ist ein loser Zusammenschluss mehrerer Oppositionsgruppen, religiöser Führer und wichtige Persönlichkeiten der Zivilbevölkerung. Die Bewegung hatte in den vergangenen Monaten die Bevölkerung mobilisiert und Druck für einen Rückzug von Präsident Ibrahim Boubacar Keïta ausgeübt, der dann am 18. August vom Militär zum Rücktritt gezwungen wurde.