Verfassungsschützer: Corona-Protest ist Resonanzboden für Extremisten

Verfassungsschützer: Corona-Protest ist Resonanzboden für Extremisten

Düsseldorf (epd). Der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, warnt vor einem "Individual-Terrorismus" durch die Corona-Proteste. "Dieser Personenkreis hat offensichtlich das Gefühl, dass man sie bedroht", sagte Freier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Und sie wollen, dass endlich mal einer was gegen die vermeintliche Bedrohung unternimmt." Daraus könne eine Radikalisierung entstehen, ohne in einer realen Gruppe zu sein. "Wenn dann noch der Eindruck hinzukommt, nicht mehr alleine zu sein, andere denken genauso, dann führt das zu Christchurch, El Paso, nach Halle und nach Hanau", erklärte Freier. Bei diesen schwersten terroristischen Anschlägen sei eine Verschwörungsideologie im Hintergrund ein wesentliches Motiv gewesen.

Deshalb gehe der NRW-Verfassungsschutz davon aus, dass die aktuellen Proteste nicht nur Ausdruck von Sorge und Unzufriedenheit seien, weil Personen den Eindruck hätten, sie seien mit den Entscheidungen der Regierung nicht einverstanden. "Sondern es sind Proteste, die auch deutlich machen, dass es Personen gibt, die demokratiefeindlich sind und unsere Werte nicht teilen", sagte Freier. Die Proteste seien "ein Resonanzboden für Extremisten."