Gedenkstätten-Untersuchungsausschuss zieht gemischte Zwischenbilanz

Gedenkstätten-Untersuchungsausschuss zieht gemischte Zwischenbilanz

Berlin (epd). Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zu den Vorgängen in der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen hat eine erste Zwischenbilanz gezogen. Die Befragungen der bisherigen Zeugen und Zeuginnen hätten Leitungsdefizite der früheren Gedenkstättenleitung offenbart, sagte die Ausschussvorsitzende, Sabine Bangert (Grüne), am Dienstag in Berlin. So habe die Gedenkstätte unter der Leitung von Hubertus Knabe weder das bundesweit gültige Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) umgesetzt, noch habe es eine Frauenbeauftragte gegeben. Am 29. September soll Knabe selbst vor dem Untersuchungsausschuss aussagen.

Seit März befasst sich der Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen um die Entlassung des früheren Gedenkstätten-Direktors Knabe und seines Stellvertreters Helmuth Frauendorfer. Dem Vize war von mehreren Mitarbeiterinnen sexuelle Belästigung vorgeworfen worden. Knabe soll den Vorwürfen nicht entschieden genug nachgegangen sein. Der Ausschuss will nach eigenen Angaben mögliche Ursachen, Konsequenzen und die Verantwortung für mutmaßliche Fehlentwicklungen in der Gedenkstätte aufklären.

Am Dienstag war Maria Bering, Gruppenleiterin bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), als Zeugin geladen. Demnach sei Knabe seinen Fürsorgepflichten als Gedenkstättenleiter nicht nachgekommen, sagte Christian Hochgrebe (SPD). Der AfD-Abgeordnete Martin Trefzer sprach dagegen von einer "abgestimmten Intrige", in der Frauen für politische Zwecke instrumentalisiert worden seien.