Syrien-Konferenz in Genf ergebnislos beendet

Syrien-Konferenz in Genf ergebnislos beendet

Genf (epd). Ohne konkretes Ergebnis sind am Samstag die Genfer Syrien-Gespräche unter dem Dach der UN zu Ende gegangen. Die Delegationen der Assad-Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft wollten sich jedoch zu einer weiteren Runde treffen, wie der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, mitteilte. Termin und Agenda weiterer Gespräche des 45 Mitglieder umfassenden Verfassungskomitees für Syrien müssten noch festgelegt werden.

Pedersen betonte, dass die Sitzung ein wenig Vertrauen zwischen den verfeindeten Parteien des syrischen Bürgerkriegs geschaffen habe. Nach Beginn der dritten Sitzung des Verfassungskomitees am Montag war bekanntgeworden, dass sich vier Delegierte mit dem Coronavirus angesteckt hatten. Die Gespräche waren ohne die Covid-19-Infizierten fortgeführt worden. Der UN-Sondergesandte hofft, dass die Gespräche die Tür zu einem politischen Prozess in dem Bürgerkriegsland aufstoßen könnten.

Am Ende der Beratungen soll die sogenannte Kleine Kammer des Komitees einen Verfassungsentwurf präsentieren, den die Große Kammer mit ihren 150 Delegierten bestätigen muss. In Genf waren auch Vertreter der USA, Russlands, des Irans und der Türkei zugegen. Die vier Staaten griffen militärisch in den Syrien-Konflikt ein.

Die ersten Runden der Gespräche endeten 2019 ebenso ohne konkrete Resultate. Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung des Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Nach langem Streit hatten sich das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission auf die Bildung des Komitees geeinigt.

Der Syrienkonflikt begann 2011 mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder flohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten besiegen.