Essen, Berlin (epd). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Personalausstattung in Altenpflege und Geburtshilfe durch staatliche Zuschüsse verbessern. Ein Gesetzentwurf des Ministeriums sehe vor, 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte in der Altenpflege vollständig über einen Vergütungszuschlag zu finanzieren, bestätigte das Bundesgesundheitsministerium dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Samstag. Als erste hatten die Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Samstag) darüber berichtet. Finanzielle Mehrbelastungen für die versorgten Pflegebedürftigen sollen demnach ausgeschlossen sein.
Minister Spahn wolle die gesundheitliche und pflegerische Versorgung weiter verbessern, mit mehr Personal in der Altenpflege und Geburtshilfe sowie einer dauerhaft leichteren Beantragung für Hilfsmittel und einer vorübergehenden Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, so das Gesundheitsministerium. Darüber hinaus sollten Kinderkrankenhäuser und Krankenhäuser mit Fachabteilungen für Kinder- und Jugendmedizin in ländlichen Regionen zusätzliche Fördermöglichkeiten erhalten und dadurch die wohnortnahe Versorgung in diesem Bereich gestärkt werden.
Pflegebedürftige können den Angaben des Ministeriums zufolge Hilfsmittel künftig dauerhaft unbürokratischer beantragen. Ein befristetes Modellverfahren, in dem von der Pflegeberatung empfohlene Hilfsmittel automatisch, auch ohne ärztliche Verordnung, als genehmigt galten, habe sich in der Praxis bewährt. Eine ärztliche Verordnung für bereits im Rahmen der Pflegebegutachtung empfohlene Hilfsmittel sei damit auch ab dem kommen den Jahr weiterhin nicht nötig. Dem Referentenentwurf zufolge sollen zudem über ein neues Förderprogramm 600 zusätzliche Hebammenstellen in Krankenhäuser sowie bis zu 700 weitere Stellen für assistierendes medizinisches Personal in den Geburtsabteilungen entstehen. Ziel sei es, die Versorgung in der stationären Geburtshilfe zu verbessern. Hierfür will Spahn dem Ministerium zufolge ab 2021 für drei Jahre jeweils 65 Millionen Euro bereitstellen. Um die Personalsituation in den Geburtsabteilungen fortan stärker in den Blick zu nehmen, soll es künftig jeweils Ende Juni einen Bericht zur Entwicklung des Betreuungsschlüssel von Hebammen und Schwangeren geben.
Verbesserungen plane der Gesundheitsminister zudem bei der medizinischen Versorgung von Kindern auf dem Land, hieß es. So soll es für Kinderkrankenhäuser sowie klinische Fachabteilungen für Kinder- und Jugendmedizin in ländlichen Regionen zusätzliche Förderungen geben. Die Einrichtungen sollen ab 2021 jeweils pauschal 400.000 Euro erhalten.
