Berlin, São Paulo (epd). Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat ein Veto gegen das Gesetz zur Maskenpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie eingelegt. Bolsonaro nahm zwei Artikel, die zum Tragen von Masken in öffentlichen Einrichtungen, Geschäften und Kirchen verpflichten, aus dem Gesetzestext, wie das Nachrichtenportal UOL am Freitagabend (Ortszeit) mitteilte. Der Kongress hatte für eine Maskenpflicht in allen öffentlichen Einrichtungen und im öffentlichen Nahverkehr votiert. Brasilien ist nach den USA das am schwersten betroffene Land von der Corona-Pandemie.
Allein in den vergangenen 24 Stunden starben in Brasilien 1.264 Menschen (Stand Freitagabend) an den Folgen einer Covid-19-Infektion. Damit stieg die Zahl der Corona-Toten auf 63.254. Mehr als 1,5 Millionen sind offiziell mit dem Virus infiziert. Experten gehen davon aus, dass die Zahl der Covid-19-Infektionen rund sieben Mal höher ist als offiziell angegeben, da die Testkapazitäten in Brasilien sehr gering sind.
Bolsonaro, der in der Regel selbst das Tragen von einer Maske verweigert, begründete sein Veto damit, dass die Privatsphäre verletzt werde und das Gesetz damit gegen die Verfassung verstoße. In mehreren brasilianischen Bundesstaaten gilt wegen der Corona-Pandemie eine regionale Mundschutzpflicht. Die vom nationalen Parlament beschlossene Maskenpflicht ist jedoch die erste Regelung mit landesweiter Gültigkeit. In dem Gesetz sind zwar Sanktionen gegen Maskenverweigerer vorgesehen, aber die Höhe von Bußgeldern wurde nicht festgelegt. Bolsonaro legte zudem sein Veto gegen einen Artikel ein, dass die Behörden Mundschutz an ärmere Bevölkerungsschichten verteilen müssten.
Am stärksten von der Pandemie sind die Bundesstaaten São Paulo und Rio de Janeiro betroffen. Trotzdem hatten die Regionalregierungen Lockerungen wie die Öffnung von Läden, Shopping-Centern sowie von Restaurants und Bars verfügt.
epd hei
