Berlin (epd). Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), will über eine mögliche Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht diskutieren. "Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Schon damals gab es die Befürchtung, dass sich Rechtsextremismus in einer Berufsarmee stärker entwickelt als in einer Wehrpflichtarmee."
Es tue der Bundeswehr "jedenfalls sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leistet", betonte die SPD-Politikerin. Das erschwere auch eine Ausbreitung von Rechtsextremismus in der Truppe. Eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht müsse jedoch gerecht gestaltet sein, auch über eine Pflicht für Männer und Frauen gleichermaßen müsse gesprochen werden. Im kommenden Jahr wolle sie sehr intensiv darüber diskutieren. 2021 jährt sich die Aussetzung der Wehrpflicht zum zehnten Mal.
Auch wenn die überwiegende Mehrzahl der Soldatinnen und Soldaten mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehe, gebe es "Probleme mit Rechtsextremismus - und zwar nicht nur im Kommando Spezialkräfte, das jetzt in die Schlagzeilen geraten ist", sagte Högl. "Das geht von rechtsextremen Äußerungen bis hin zu rechtsextremen Verbindungen und Aktivitäten." Es müsse untersucht werden, inwieweit es rechtsextremistische Strukturen und Netzwerke in der Bundeswehr gebe. "Über viele Jahre wurde insgesamt nicht genau genug hingeschaut", kritisierte sie. Die Bundeswehr müsse der Ort sein, wo Demokratie und Rechtsstaat gelebt werden.
