Grübel kritisiert Verzicht auf EU-Beauftragten für Religionsfreiheit

Grübel kritisiert Verzicht auf EU-Beauftragten für Religionsfreiheit

Berlin (epd). Der Beauftragte der Bundesregierung für Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), hat die offenbar geplante Streichung des Postens des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit kritisiert. "Ich habe die Entscheidung der Kommission unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Bedauern zur Kenntnis genommen", erklärte Grübel am Mittwoch in Berlin. In Zeiten zunehmender Diskriminierung gegen religiöse Minderheiten in vielen Teilen der Welt müsse die EU gemeinsam auftreten und koordiniert mit einer Stimme sprechen, ergänzte Grübel.

Der CDU-Politiker, der als erster das in dieser Legislaturperiode geschaffene Amt des Beauftragten der Bundesregierung ausübt, sagte, man brauche eine starke Persönlichkeit und eine gut ausgestattete und handlungsfähige Stelle in der EU-Kommission für das Thema. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die EU-Kommission dem Bereich "weiterhin hohe Priorität einräumt".

Die EU-Kommission hatte 2016 erstmals einen Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit berufen. Beauftragter wurde der Slowake Jan Figel.