Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt

Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt

Berlin (epd). Die SPD-Parlamentarierin Eva Högl ist am Donnerstag zur neuen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt worden. Sie löst Hans-Peter Bartels (SPD) ab, dessen fünfjährige Amtszeit in diesem Monat endet. Er war am 20. Mai 2015 zum Wehrbeauftragten ernannt und einen Tag später vereidigt worden. Bartels hatte zwar Interesse an einer weiteren Amtszeit, und auch SPD-Politiker Johannes Kahrs hatte Ambitionen auf das Amt - doch beide kamen nicht zum Zuge.

Die 51 Jahre alte Högl wird als Wehrbeauftragte laut Artikel 45b des Grundgesetzes als Hilfsorgan des Bundestages bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte tätig. Sie ist dabei weder Mitglied des Bundestags noch Beamtin. Die Wahrung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten gehört ebenfalls zu den Aufgaben der künftigen Anwältin der Soldaten.

Einmal im Jahr legt sie dem Bundestag einen umfassenden Bericht vor, in den Erkenntnisse einfließen, die sie insbesondere durch angemeldete oder unangemeldete Truppenbesuche, Gespräche und Eingaben aus der Bundeswehr gewinnt. Soldaten dürfen sich jederzeit direkt an die Wehrbeauftragte wenden.