AfD-Kandidat Hilse scheitert bei Wahl für Bundestagspräsidium

AfD-Kandidat Hilse scheitert bei Wahl für Bundestagspräsidium

Berlin (epd). Die AfD ist mit ihrem fünften Kandidaten für das Bundestagspräsidium gescheitert. Der Bautzener Abgeordnete Karsten Hilse erhielt am Donnerstag nicht die erforderliche Mehrheit für das von ihm angestrebte Amt des Bundestagsvizepräsidenten. 501 Abgeordnete stimmten gegen Hilse, 129 für ihn. 26 Parlamentarier enthielten sich.

Es war bereits sein dritter Wahlgang. Damit kann Hilse nicht nochmals antreten. Die AfD-Fraktion kann aber einen neuen Kandidaten nominieren.

Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag waren vor Hilse bereits vier weitere Kandidaten für das Präsidium des Parlaments durchgefallen. Die Abgeordneten Paul Viktor Podolay, Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten hatten ebenfalls in jeweils drei Wahlgängen nicht die Mehrheit der Stimmen des Bundestags erhalten.

Dem Präsidium des Bundestags gehören derzeit sechs Mitglieder an. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU). Seine Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).