Corona: Bund und Länder beschließen Lockerungen und Not-Mechanismus

Corona: Bund und Länder beschließen Lockerungen und Not-Mechanismus
Zugang zu Pflegeheimen eingeschränkt wieder möglich

Berlin (epd). Bund und Länder haben sich am Mittwoch in Berlin auf weitere Lockerungen der Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie verständigt. Man stehe an einem Punkt, an dem man sagen könne, das Ziel der Verlangsamung der Virusverbreitung erreicht zu haben, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen. Das ermögliche weitere Lockerungen. Gleichzeitig sagte sie, Deutschland habe die "erste Phase der Pandemie" hinter sich. Damit stehe man "aber immer noch am Anfang".

Die Regierungschefs von Bund und Ländern beschlossen unter anderem, die Kontaktbeschränkungen zwar bis zum 5. Juni zu verlängern. Es soll aber möglich sein, sich im öffentlichen Raum mit Menschen aus einem anderen Haushalt zu treffen. Das sei aber immer noch eine klare Beschränkung, betonte Merkel. Weitere Lockerungen wurden für Schulen, Kindertagesstätten und den Sport beschlossen.

Eine Lockerung soll es auch für das Besuchsverbot in Pflegeheimen geben. Zu jeder Person in einem Heim oder einer Behinderteneinrichtungen soll eine feste Kontaktperson Zugang haben, erläuterte Merkel. Die genauen Regelungen fallen in die Zuständigkeit der Länder.

Die Kanzlerin bekannte sich zu regionalen Unterschieden bei den Maßnahmen, weil es auch regionale Unterschiede bei der Zahl der Infektionen gebe. Das bedeute aber auch, dass besondere Beschränkungen wieder gelten müssten, wenn regional wieder höhere Werte auftreten. Konkret gelten soll das, wenn sich mehr als 50 Menschen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in einem Landkreis nachweislich infizieren und die Infektionsketten nicht nachzuvollziehen sind. Sollten die Infektionen auf eine Einrichtung wie ein Krankenhaus oder Pflegeheim begrenzt bleiben, könnten die Maßnahmen auch nur die Einrichtung betreffen, sagte Merkel.