Berlin (epd). Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt in der Corona-Krise auf Kurzarbeit und wirbt zugleich um Zuversicht. Deutschland habe Ressourcen, um sich gegen die Folgen der Pandemie zu stellen, sagte er am Dienstag in Berlin. Die Kurzarbeit sei eines der wichtigsten Mittel, damit Millionen von Beschäftigten ihren Job behielten. Er forderte Kleinunternehmer, denen die Existenzgrundlage weggebrochen ist, auf, die vereinfachte Grundsicherung ohne Vermögensprüfung zu beantragen: "Niemand der jetzt auf Hilfe angewiesen ist, muss sich dafür schämen."
Heil zufolge haben bis Ende vergangener Woche bereits 470.000 Betriebe bei der Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeit angezeigt, besonders viele aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe und aus dem Handel. Den Angaben zufolge hatten im vergangenen Jahr im Durchschnitt pro Monat lediglich 1.300 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Wie viele Betriebe insgesamt im Verlauf der Krise Kurzarbeit einführen, lasse sich heute nicht abschätzen, sagte Heil. Es würden aber deutlich mehr werden als in der Finanzkrise 2009, als in Spitzenzeiten 1,4 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit waren, vorwiegend im produzierenden Gewerbe.
Forderungen nach weiteren Erleichterungen bei der Grundsicherung begegnete Heil mit Zurückhaltung, wies sie aber nicht zurück. Er wolle nicht ausschließen, dass noch weitere Maßnahmen ergriffen werden müssten, sagte er. Linken-Chefin Katja Kipping hatte gefordert, die Anrechnung der Partner-Einkommen für die Grundsicherung auszusetzen. Das gebe die Rechtslage derzeit nicht her, sagte der Minister.
Für Hartz-IV-Leistungen werden die Einkommen von Partnern und Kindern in sogenannten Bedarfsgemeinschaften angerechnet. Das gilt auch weiterhin, etwa für Solo-Selbstständige, die jetzt die Grundsicherung beantragen, ohne dass ihr eigenes Vermögen oder die Größe ihrer Wohnung geprüft werden. Die Grünen, die Linke und auch Sozialverbände haben Aufschläge auf den Hartz-IV-Satz gefordert, weil die Lebensmittel-Tafeln wegen der verschärften Abstandsregeln geschlossen haben, auf die viele Menschen angewiesen sind.
Die vereinfachte Beantragung von Grundsicherung soll von diesem Mittwoch an möglich sein. Derzeit beziehen 1,4 Millionen erwerbsfähige Menschen die Grundsicherung, auch Hartz IV genannt. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, sagte, "wir rechnen damit, das die Zahlen hochgehen werden." Auch die Arbeitslosigkeit werde steigen, Prognosen der BA zufolge bereits im April um 150.000 bis 200.000 Erwerbslose zusätzlich.
Scheele sagte, eine solche Entwicklung wie gegenwärtig habe es noch nie gegeben. An den Zahlen zur Kurzarbeit könne man sehen, "dass der Shutdown ein abrupter Stopp war." Seinen Angaben zufolge werden die Arbeitsagenturen derzeit umstrukturiert, um genügend Personal für die Bearbeitung der Antragsflut zu haben. Wie viele Menschen tatsächlich in Kurzarbeit gehen werden und in welchem Umfang, könne man erst sagen, wenn mit den Betrieben abgerechnet werde, erklärte Scheele.
In den Arbeitsmarktzahlen vom März spiegelt sich die Krise noch nicht wider, da sie nur bis zum 12. März reichen und die Verschärfung der Corona-Krise nicht erfassen. Danach ist die Zahl der Arbeitslosen im März jahreszeitlich bedingt gegenüber dem Februar um 60.000 auf 2.335.000 Menschen gesunken. Bereinigt um die saisonalen Faktoren stieg die Zahl leicht um 1.000 Erwerbslose. Im Vergleich zum März des Vorjahres gab es 34.000 Erwerbslose mehr. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Februar um 0,2 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent und war im März damit genauso hoch wie im Vorjahr.
