Von der Leyen betont Pressefreiheit in Corona-Krise

Von der Leyen betont Pressefreiheit in Corona-Krise

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Bedeutung der Pressefreiheit und anderer Grundrechte in der Corona-Krise hervorgehoben. Es sei von höchster Wichtigkeit, dass die von EU-Staaten verhängten Notfallmaßnahmen nicht auf Kosten der Prinzipien und Werte der EU gingen, erklärte sie am Dienstag in Brüssel. "Demokratie kann ohne freie und unabhängige Medien nicht funktionieren."

Zwar benötigten Regierungen in der außergewöhnlichen Situation die nötigen Instrumente, um schnell und wirksam zu handeln und die Gesundheit der Bürger zu schützen, gestand von der Leyen zu. Man müsse aber Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte auch in dieser Zeit hochhalten.

Die Deutsche nannte in ihrem Appell kein einzelnes Land. Allerdings machte in den letzten Tagen besonders Ungarn von sich reden. Dort hatte die Partei von Regierungschef Viktor Orban im Zuge der Corona-Maßnahmen quasi die Gewaltenteilung im Land ausgehebelt. Berichten ausländischer Medien zufolge soll außerdem die Verbreitung vermeintlicher Falschinformationen mit Gefängnis bestaft werden können.

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