Gedenkstätten-Chef Wagner besorgt über Aussetzen von Grundrechten

Gedenkstätten-Chef Wagner besorgt über Aussetzen von Grundrechten

Hannover (epd). Der Leiter der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, Jens-Christian Wagner, zeigt sich besorgt über ein Aussetzen von Freiheits- und Persönlichkeitsrechten in der Corona-Krise. Angesichts der Gefahr einer Ausweitung der Pandemie seien diese Maßnahmen sicher berechtigt, sagte Wagner der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montag). "Aber was mich erstaunt und auch mit etwas Sorge erfüllt hat, ist die Tatsache, wie schnell und wie weitgehend ohne Diskussion der vorübergehende Entzug von Freiheitsrechten gelaufen ist."

Er hoffe, dass die Freiheiten schnell wiederhergestellt würden, sagte Wagner. "Das, was wir in diesen Tagen erleben, darf keinesfalls zu einem Gewohnheitszustand werden."

Nachdem Anfang der 1930-er Jahre in Deutschland Grundrechte wegen der Weltwirtschaftskrise eingeschränkt worden seien, hätten die Nationalsozialisten diese Instrumente nach ihrer Machtübernahme genutzt, sagte Wagner. "Da starb die Demokratie binnen weniger Wochen. Das ist ein warnendes Beispiel. Und da können wir durchaus mit Blick auf die Geschichte Aktualitätsbezüge herstellen. Wir müssen wachsam beobachten, was passiert."

Wagner unterstrich, er sei sehr froh gewesen, wie besonnen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagiert habe. Sie habe klar formuliert, dass die aktuellen Maßnahmen eine Ausnahme bleiben sollten.