Libyen-Gipfel: Akteure wollen Waffenembargo respektieren

Libyen-Gipfel: Akteure wollen Waffenembargo respektieren

Berlin (epd). Die am Libyen-Konflikt beteiligten Akteure wollen künftig das Waffenembargo respektieren und keine weiteren Rüstungsgüter in das nordafrikanische Land liefern. Darauf einigten sich die Konfliktparteien auf einem hochrangig besetzten Libyen-Gipfel in Berlin, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag sagte. Das Embargo solle stärker kontrolliert werden, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen sei.

Alle seien sich einig, dass es für den Konflikt keine militärische Lösung gebe, sagte Merkel. Laut UN-Generalsekretär Antonio Guterres soll zudem ein Ausschuss aus jeweils fünf Vertretern der libyschen Rivalen, Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und Rebellengeneral Chalifa Haftar, gebildet werden, um den Weg für einen Waffenstillstand zu ebnen. Derzeit gebe es eine Waffenruhe, aber keinen echten Waffenstillstand, betonte er.

An der Berliner Konferenz nahmen Regierungsvertreter aus mehr als zehn Staaten teil, unter ihnen Russlands Präsident Wladimir Putin, US-Außenminister Mike Pompeo und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Auch der libysche Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und sein Bürgerkriegsgegner, Rebellengeneral Chalifa Haftar, kamen zu der Konferenz in die deutsche Hauptstadt. Sie waren laut Merkel nicht Teil der Beratungen, seien aber örtlich in Berlin gewesen und über den jeweiligen Stand der Beratungen informiert worden.