Libyen-Gipfel hat in Berlin begonnen

Libyen-Gipfel hat in Berlin begonnen

Berlin (epd). Im Beisein von Russlands Präsident Wladimir Putin, US-Außenminister Mike Pompeo und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat in Berlin die internationale Libyen-Konferenz begonnen. Hochrangige Vertreter aus mehr als zehn Staaten sowie von der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga kamen am Sonntag im Bundeskanzleramt zu Gesprächen zusammen. Auch der libysche Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und sein Bürgerkriegsgegner, Rebellengeneral Chalifa Haftar, sind der Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die deutsche Hauptstadt gefolgt. Ziel des Treffens ist es, Waffenlieferungen in das nordafrikanische Land zu stoppen und den Weg für Friedensverhandlungen zu ebnen.

Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass aus der Waffenruhe, die vor einigen Tagen erreicht worden war, ein dauerhafter Waffenstillstand wird. Die internationalen Akteure sollen zudem dazu gebracht werden, sich künftig aus dem Konflikt herauszuhalten. Waffenlieferungen sollen gestoppt und das geltende Waffenembargo soll respektiert werden. Ministerpräsident al-Sarradsch fordert indes eine internationale Schutztruppe für sein Land, die mit einem Mandat der Vereinten Nationen die Bevölkerung schützen solle. Nach Angaben der Bundesregierung haben Merkel und Außenminister Heiko Maas (SPD) im Kanzleramt vor Beginn der Konferenz sowohl mit Al-Sarradsch als auch mit Haftar Gespräche geführt.

Rebellengeneral Haftar hat noch vor einer Woche bei einem Treffen in Moskau die Unterzeichnung eines Waffenstillstands abgelehnt. Im April 2019 hatte Haftar seine Offensive gegen die libysche Hauptstadt Tripolis begonnen und war zuletzt nah an sie herangerückt. Anfang Januar beschloss die türkische Regierung von Präsident Erdogan die Entsendung von Truppen zum Schutz der Regierung von al-Sarradsch.

Libyen ist fünfmal so groß wie Deutschland, hat rund sechs Millionen Einwohner und verfügt über die größten Ölvorkommen Afrikas. Seit langem ist Libyen Ziel von Arbeitsmigranten, mehrere Hunderttausend von ihnen halten sich in dem Land auf. Zugleich ist Libyen auch Transitland für Flüchtlinge und Migranten auf dem Weg nach Europa.

An der Berliner Konferenz nehmen neben Erdogan, Pompeo und Putin auch hochrangige Vertreter aus den Ländern China, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ägypten, Algerien, der Republik Kongo und den Vereinigten Arabischen Emiraten teil.