Antisemitismusbeauftragter: Zu viele Verfahren werden eingestellt

Antisemitismusbeauftragter: Zu viele Verfahren werden eingestellt

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, kritisiert eine unzureichende juristische Verfolgung antisemitischer Beleidigungen. "Es kommt leider noch viel zu oft vor, dass in solchen Fällen die Verfahren einfach eingestellt werden", sagte Klein der "Bild am Sonntag". Er fordert eine bessere Sensibilisierung der Behörden. "Polizisten, Staatsanwälte und Richter müssen viel besser geschult werden."

Klein verlangte zudem, dass Internetprovider bei antisemitischer Hassrede konsequent zur Rechenschaft gezogen werden, egal, wo der Provider steht. "Es muss das Marktortprinzip gelten", unterstrich der Antisemitismusbeauftragte. "Staatsanwälte müssen hier in Deutschland ein Auskunftsrecht haben." Wer in Deutschland antisemitischen Hass verbreite, müsse auch in Deutschland haftbar gemacht werden.

Besorgt äußerte sich Klein auch zum Antisemitismus in deutschen Fußballstadien. "Im Fußball haben wir ein dramatisches Antisemitismus-Problem", erklärt er. "In Fan-Kurven werden antisemitische Parolen skandiert, der jüdische Verein Makkabi Berlin ist immer wieder Anfeindungen ausgesetzt."

Klein forderte deshalb, den vom DFB ins Leben gerufenen Julius-Hirsch-Preis für Toleranz und Menschlichkeit prominenter zu inszenieren. "Dieser Preis ist so wichtig, dass er eigentlich im Schloss Bellevue oder im Bundesinnenministerium verliehen werden müsste", sagte Klein. Er setze sich gerne persönlich dafür ein und sei auch schon mit dem DFB im Gespräch. Der Preis ist nach dem jüdischen Nationalspieler Julius Hirsch benannt, der 1943 von den Nazis ermordet wurde.

epd fu