Bundespolizei ermittelt wegen Angriffs auf "Alan Kurdi" im Mittelmeer

Bundespolizei ermittelt wegen Angriffs auf "Alan Kurdi" im Mittelmeer

Nach dem Angriff libyscher Milizen auf das deutsche Rettungsschiff "Alan Kurdi" hat die Bundespolizei "See" im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hamburg Ermittlungen aufgenommen. Das bestätigte Polizeihauptkommissar Torsten Tamm, Sprecher der Bundespolizei in Bad Bramstedt, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag. Ein Verfahren sei noch nicht eingeleitet worden. Einzelheiten könne er wegen der laufenden Ermittlungen nicht nennen. Die Regensburger Hilfsorganisation "Sea-Eye" hatte zuvor mitgeteilt, dass Kapitänin Bärbel Beuse und weitere Crewmitglieder der "Alan Kurdi" als Zeugen vernommen werden sollen.

Die Sea-Eye-Crew, die das Rettungsschiff "Alan Kurdi" betreibt, war nach eigenen Angaben am 26. Oktober bei einem Rettungseinsatz im Mittelmeer massiv von zwei bewaffneten Schnellbooten mit libyscher Kennung bedroht worden. Es sollen Warnschüsse in die Luft und auf das Wasser abgegeben worden sein. Die "Alan Kurdi" rettete bei diesem Einsatz 91 Flüchtlinge in Seenot.

Die prinzipielle Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Hamburg ergebe sich nicht daraus, dass Hamburg der Heimathafen der "Alan Kurdi" ist, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach dem epd. Hamburg sei vielmehr traditionell zuständig für alle "Auslandstaten im Bereich des Meeres" mit deutscher Beteiligung (§ 10a der Strafprozessordnung).

Sea-Eye-Sprecher Julian Pahlke forderte die deutsche Bundesregierung auf, die Zusammenarbeit mit den bewaffneten Kräften aufzugeben. "Wenn die deutsche Justiz gegen die libyschen Partner der eigenen Bundesregierung ermitteln muss, zeigt das, mit welchen zweifelhaften Partnern auf EU-Ebene versucht wird, die Flucht über das Mittelmeer um jeden Preis zu stoppen", sagte er.

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