Seehofer erwartet keine Beschlüsse zu Notfallmechanismus

Seehofer erwartet keine Beschlüsse zu Notfallmechanismus

Luxemburg (epd). Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erwartet vom Innenministertreffen in Luxemburg keine Beschlüsse zum Notfallmechanismus für Flüchtlinge. Es gehe darum, über die auf Malta zwischen Deutschland, Frankreich, Italien und Malta getroffene Vereinbarung zu informieren, sagte Seehofer vor dem Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Luxemburg. "Und dann werden wir sehen aus der Reaktion, welche Länder dann bereit sind, in den nächsten Wochen und Monaten, wenn Schiffe vor der Küste von Italien auftauchen oder Malta, sich daran zu beteiligen", sagte der Minister.

Deutschland wollte in Luxemburg dafür werben, dass sich auch andere EU-Länder zur Aufnahme von Flüchtlingen bereiterklären, die auf dem Mittelmeer gerettet wurden. Der auf Malta vereinbarte Mechanismus würde die Anlandung und Verteilung in geordnetere Bahnen lenken. Schiffe mit geretteten Migranten an Bord sollen nicht mehr Tage bis Wochen auf See ausharren müssen, bis sie anlanden dürfen. Deutschland hat bereits zugesagt, jeweils ein Viertel der Menschen aufzunehmen. Allerdings gab es bis kurz vor dem Treffen noch keine konkreten Zusagen weiterer Länder.