Bundesregierung äußert sich bestürzt über Moria-Brand

Bundesregierung äußert sich bestürzt über Moria-Brand

Berlin (epd). Die Bundesregierung hat sich bestürzt über den Brand mit zwei Toten in einem griechischen Flüchtlingslager geäußert und dringt zugleich auf schnellere Rückführungen in die Türkei. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach am Montag in Berlin von einer "Tragödie, die auch uns bestürzt". Die griechische Regierung arbeite derzeit intensiv an Lösungen angesichts der zum Teil sehr schwierigen Lage auf den Inseln, und die Europäische Union stehe bereit, substanzielle Hilfe zu leisten.

"Ein Schlüssel" sei dabei in der EU-Türkei-Erklärung zu finden: So müsse die Zahl der Rückführungen rasch und deutlich gesteigert werden. Griechenlaand teile diese Sichtweise, fügte Seibert hinzu.

Das EU-Türkei-Abkommen wurde im März 2016 geschlossen, um die Flucht über die Ägäis in Booten zu stoppen. Viele syrische Flüchtlinge kamen damals über das Meer nach Griechenland. Die Vereinbarung sieht vor, dass in Griechenland anlandende Bootsflüchtlinge wieder in die Türkei zurückgeschickt werden. Für jeden syrischen Flüchtling, der darunter ist, soll die EU einen anderen Bürgerkriegsflüchtling aus der Türkei aufnehmen. Die Überfahrten über die Ägäis sind nach dem Abkommen stark zurückgegangen, jüngst aber ist deren Zahl wieder gestiegen. Pro Asyl zufolge harren mehr als 25.000 Menschen auf den griechischen Inseln aus.

Wie das Bundesinnenministerium Mitte September mitteilte, wurden seit Inkrafttreten der EU-Türkei-Erklärung im Frühjahr 2016 gerade einmal 1.905 Flüchtlinge zurück in die Türkei gebracht. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken aus dem Frühjahr wurden 2018 322 Asylsuchende im Rahmen des Abkommens abgeschoben, fast 5.000 haben im selben Jahr Griechenland freiwillig verlassen.

epd co/mey kfr