Grütters fordert härtere Strafe für antisemitische Straftaten

Grütters fordert härtere Strafe für antisemitische Straftaten

Nach den jüngsten judenfeindlichen Angriffen fordert Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) eine gesetzliche Strafverschärfung bei antisemitischen Taten. "Wenn wir ausdrücklich regeln, dass ein antisemitischer Hintergrund eine härtere Strafe nach sich zieht, können wir die Täter sichtbarer zur Rechenschaft ziehen", sagte Grütters der "Welt am Sonntag". Damit unterstütze sie ausdrücklich einen entsprechenden Vorschlag von Felix Klein, dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung.

Grütters betonte, der Antisemitismus sei "hemmungsloser" geworden. "Es ist etwas ins Rutschen geraten - daraus darf kein Erdrutsch werden", sagte die CDU-Politikerin. Dazu hätten auch die sozialen Netzwerke beigetragen. "Weil die Verbreitung von Hass und Hetze dort - auch anonym - so leicht möglich ist, trauen sich die Menschen auf der Straße auch mehr als früher, ihren Antisemitismus öffentlich zu zeigen oder ihn sogar in Gewalt zu entladen."

Hinzu komme, dass man viel stärker als früher mit islamistischen Antisemitismus zu tun habe. "Damit müssen wir uns noch stärker auseinandersetzen", forderte Grütters.

Zuletzt hatte vor rund einer Woche ein offenbar antisemitisch motivierter Übergriff für Schlagzeilen gesorgt. Dabei schlug ein Unbekannter einem 21-Jährigen ins Gesicht, der sich mit drei Freunden vor einer Diskothek in Berlin auf Hebräisch unterhalten hatte.

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