Beckstein übernimmt Vorsitz über Bürgerrat

Beckstein übernimmt Vorsitz über Bürgerrat
Deutschland spricht 2019

Der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) übernimmt den Vorsitz des Bürgerrats, der als erstes Modellprojekt in Deutschland Menschen ins Gespräch über die Zukunft der Demokratie bringen soll. Er habe mit Bürgerbeteiligungen gute Erfahrungen gemacht, erklärte Beckstein laut einer Mitteilung der Veranstalter am Dienstag in Berlin. Sie verringere die Distanz zwischen der Bevölkerung und den Politikprofis.

160 per Los ausgewählte Bundesbürger sollen am 13. und 14. sowie 27. und 28. September in Leipzig darüber diskutieren, was der Demokratie in Deutschland fehlt. Organisiert wird das Forum vom Berliner Verein Mehr Demokratie und der Schöpflin Stiftung. Unterstützt wird das Projekt von der Mercator Stiftung. Ergebnisse des Dialogs sollen am 15. November an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) übergeben werden.

Vorbild für den Bürgerrat ist nach Angaben von Mehr Demokratie die Citizens' Assembly in Irland, in der Bürgerräte und Parlament gemeinsam Lösungen für kontrovers diskutierte Themen wie Schwangerschaftsabbrüche oder gleichgeschlechtliche Ehen beraten. Auch der Bürgerrat in Deutschland soll Vorschläge entwickeln, wie die repräsentative Demokratie um Elemente der Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie ergänzt werden kann.

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