Poggenburg darf in Leipzig-Connewitz demonstrieren

Poggenburg darf in Leipzig-Connewitz demonstrieren

Leipzig (epd). Nach mehreren erfolglosen Anläufen darf der Ex-AfD-Politiker André Poggenburg am Mittwoch in dem linksgeprägten Leipziger Stadtteil Connewitz demonstrieren. Es sei eine Kundgebung mit rund 100 Teilnehmern angemeldet worden, teilte das Leipziger Ordnungsamt am Dienstag mit. Sie sei in die Richard-Lehmann-Straße beschieden worden, die die nördliche Grenze des Stadtteils bildet. Poggenburg warb in sozialen Netzwerken für die Veranstaltung mit dem Motto "Gegen Linke Intoleranz und Aggression".

Wie die Versammlungsbehörde erklärte, wurde der ursprünglich angemeldete Kundgebungsort in der Connewitzer Brandstraße nahe dem linken Stadtteilzentrum "linXXnet" nicht genehmigt. Grund sei eine "konkurrierende Versammlungslage".

Parallel zu der Kundgebung hat das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" den Angaben zufolge eine Demonstration durch Connewitz angekündigt. Der Zug stehe unter dem Motto "Alle gemeinsam gegen den Faschismus" und solle rund 500 Teilnehmer haben.

Ebenfalls für Mittwochabend hat demnach die Evangelisch-Lutherische Kirchgemeinde Leipzig-Connewitz-Lößnig eine stationäre Kundgebung mit dem Titel "Herz statt Hetze, Nächstenliebe statt Nazis" angemeldet. Dort werden rund 50 Teilnehmer erwartet.

Poggenburg hat seit Februar etwa ein halbes Dutzend Versuche gestartet, in Connewitz zu demonstrieren. Die Veranstaltungen der von ihm gegründeten Partei "Aufbruch deutscher Patrioten - Mitteldeutschland" (AdPM) waren jeweils kurzfristig abgesagt oder von den Behörden in andere Stadtteile verlegt worden. Es hatte sich jeweils breiter Gegenprotest formiert.

Poggenburg ist seit 2016 Mitglied des sachsen-anhaltischen Landtags und saß der dortigen AfD-Fraktion vor. Im März 2018 trat er als Fraktions- und Landesparteivorsitzender zurück - unmittelbar nach einer Rede, in der er die Türkische Gemeinde in Deutschland verunglimpft hatte. Im Januar 2019 plante der AfD-Bundesvorstand, Poggenburg für zwei Jahre von allen Parteiämtern auszuschließen. Daraufhin trat er aus der AfD aus und gründete zunächst die Partei AdP, die nach einem Namensstreit mit der AfD in AdPM umbenannt wurde. Nach internen Unstimmigkeiten kündigte Poggenburg am 12. August an, aus der Partei auszutreten.