Bedford-Strohm fordert Wiederaufnahme der staatlichen Seenotrettung

Bedford-Strohm fordert Wiederaufnahme der staatlichen Seenotrettung

Frankfurt a.M. (epd). Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat seine Forderung nach der Wiederaufnahme staatlicher Seenotrettung im Mittelmeer bekräftigt. "Es ist höchste Zeit, dass jetzt gehandelt wird, damit sofort geholfen wird und die immer wiederkehrenden Verhandlungen um die Aufnahme geretteter Flüchtlinge endlich der Vergangenheit angehören", sagte Bedford-Strohm am Freitag während eines Aufenthalts in Ruanda.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich Medienberichten zufolge am Donnerstagabend am Rande der Verabschiedung von Ursula von der Leyen (CDU) als Verteidigungsministerin dafür ausgesprochen, die staatlich organisierte Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer wieder aufzunehmen.

Regierungssprecher Steffen Seibert erinnerte am Freitag in Berlin daran, dass die Mission "Sophia" eingestellt worden sei, weil es in Europa keine Einigkeit gegeben habe über die Verteilung der Geretteten. "Wir hätten es befürwortet, wenn diese Mission weitergeführt worden wäre", sagte Seibert. Die Bundesregierung setze sich weiter für eine europäische Lösung ein. Wenn es dazu komme, sei auch der Einsatz von Schiffen wieder realistisch.

Die Fortsetzung der EU-Marinemission "Sophia" war in diesem Frühjahr am Veto Italiens gescheitert. Seitdem patrouillieren keine Schiffe mehr vor der libyschen Küste. Im Rahmen der Mission waren von dem beteiligten deutschen Schiff Tausende Bootsflüchtlinge gerettet worden.

"Wer sieht, welche großen Zahlen an Flüchtlingen in Afrika schon jetzt in verschiedenen Ländern aufgenommen werden, der empfindet Scham darüber, dass Europa sich nicht in der Lage sieht, sich der begrenzten Anzahl Geretteter aus dem Mittelmeer anzunehmen", sagte Bedford-Strohm. Die EKD erwägt zusammen mit einem zivilgesellschaftlichen Bündnis, ein Seenotrettungsschiff ins Mittelmeer zu schicken. Diese Pläne werden auf der Ratssitzung im September beraten.

Das spanische Seenotrettungsschiff "Open Arms" harrt derzeit weiter vor Lampedusa mit noch rund 130 Flüchtlingen an Bord aus. Bereits am Donnerstag hatten sich sechs EU-Staaten, darunter Deutschland, bereiterklärt, die Flüchtlinge aufzunehmen. Italiens Innenminister Matteo Salvini verbot dem Schiff dennoch die Einfahrt in den Hafen von Lampedusa. Sechs Flüchtlinge durften das Schiff mittlerweile wegen psychischer Probleme verlassen, wie "Open Arms"-Initiator Oscar Camps auf Twitter meldete.

Die "Ocean Viking" von "Ärzte ohne Grenzen" und SOS Mediterranee mit 356 Flüchtlingen an Bord sucht ebenfalls einen sicheren EU-Hafen zum Einlaufen.

epd bm/cd/hei fu