Umweltministerin Schulze plant Plastiktütenverbot

Umweltministerin Schulze plant Plastiktütenverbot

Berlin (epd). Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will Plastiktüten bundesweit verbieten lassen. "Mein Ministerium erarbeitet gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot", sagte Schulze der "Bild am Sonntag". Eine freiwillige Vereinbarung mit dem Handel zur Verringerung der Tüten sei bereits "sehr erfolgreich", seit 2016 sinke der Verbrauch deutlich. "Das sichern wir jetzt mit dem Verbot ab", erläuterte Schulze. Wann ihr Gesetzentwurf fertig sein soll, konnte die Ministerin der Zeitung zufolge nicht mitteilen.

In der Vergangenheit hatte sich Schulze zurückhaltend über ein Plastiktütenverbot geäußert. Im Mai hatte ein Sprecher des Umweltministeriums entsprechende Vorschläge mit den Worten zurückgewiesen, Plastiktüten machten nur ein Prozent der Verpackungen aus Plastik aus, das könne "nicht die Stellschraube" sein: "Plastiktüten sind ein Randphänomen." Seitdem Plastiktüten an der Kasse bezahlt werden müssten, sei der Verbrauch um 60 Prozent gesunken.

Eine von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte Initiative zum Verbot von Plastiktüten ist laut "Bild am Sonntag" inzwischen beim Bundesrat eingegangen. Die von der EU geforderten "Inverkehrsbringungsverbote" von bestimmten Kunststoffprodukten sollen demnach auf "Einwegtragetaschen aus Kunststoff" ausgeweitet werden. Der Bundesrat werde sich am 20. September mit dem Antrag befassen.

epd fu