USA: Keine Massenfestnahmen von Einwanderern ohne Papiere

USA: Keine Massenfestnahmen von Einwanderern ohne Papiere

Die von US-Präsident Donald Trump für Sonntag angedrohten landesweiten Razzien zur Festnahme von Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis sind offenbar weitgehend ausgeblieben. Es gebe kaum Hinweise auf massive Aktionen, berichtete der Fernsehsender NBC. Der Bürgermeister von New York, Bill DeBlasio, teilte am Sonntagnachmittag (Ortszeit) mit, er wisse von "keiner Aktivität heute".

Trump hatte am Freitag angekündigt, Grenzschützer würden beginnend am Sonntag "Leute festnehmen und zurück in ihre Länder bringen". Regierungsvertreter erklärten, die Maßnahmen richteten sich gegen Migranten, gegen die Ausweisungsbescheide vorliegen. Der Präsident droht seit mehreren Wochen. Mitte Juni teilte er mit, die Einwanderungs- und Zollbehörde ICE werde in naher Zukunft mit Abschiebungen von "Millionen illegalen Ausländern" beginnen.

Am Wochenende gab es in zahlreichen Städten Proteste gegen die angedrohten Festnahmen. Vor dem Weißen Haus in Washington versammelten sich mehr als 2.000 Menschen. Viele Demonstranten begründeten ihren Protest mit dem biblischen Gebot der Aufnahme von Fremden. Der ökumenische Nationale Kirchenrat der USA erklärte, die Androhung der Razzien terrorisierten "Frauen, Kinder und Männer, die in unter uns leben". Das sei "gewissenlos und unmoralisch".

Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf Mitarbeiter des Ministeriums für Heimatschutz, die Pläne für großangelegte Festnahmen seien in letzter Minute revidiert worden. Nun plane die Regierung "kleinere und diffuse Festnahmen" im Laufe der Woche. Verwaltungen und Polizeibehörden in New York, Chicago, Los Angeles und weiteren Großstädten wollen nach eigenen Angaben nicht mit den Einwanderungsbehörden kooperieren.

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