Kritik an Internet-Blockade in Krisenregionen von Myanmar

Kritik an Internet-Blockade in Krisenregionen von Myanmar

In Myanmar stößt die seit Tagen anhaltende Abschaltung des Internets in zwei Krisenregionen Myanmars auf scharfe Kritik. Der Zugang für Medien und Hilfsorganisationen zu den westlichen Bundesstaaten Rakhine und Chin sei ohnehin beschränkt, erklärten mehr als 20 myanmarische Bürgerrechtsorganisationen in der Nacht zum Dienstag. Nun gebe es noch weniger Informationen über die Lage in den Krisenregionen. Offenbar eskalieren dort die Kämpfe zwischen der Armee und den buddhistischen Rebellen der Arakan Army.

Die Regierung hatte die Internetsperre am Freitag mit sofortiger Wirkung beschlossen. Sie diene dazu, Frieden und Ordnung aufrecht zu erhalten. Telefonieren und das Versenden von SMS seien weiter möglich. Allein im Rakhine-Staat trifft die Internet-Blockade über eine Million Bewohner.

Kritik kam auch von dem in New York ansässigen "Komitee zum Schutz von Journalisten" (CPJ): "Der Internet-Blackout in Myanmar verhindert mit Absicht, dass Journalisten Berichte aus den Bundesstaaten Rakhine und Chin senden, empfangen und veröffentlichen können", kritisierte CPJ-Vertreter Shawn W. Crispin.  

Besorgt äußerte sich auch eine UN-Diplomatin: "Mir wurde gesagt, dass das Militär jetzt eine sogenannte Räumungsoperation durchführt, von der wir alle wissen, dass diese ein Deckmantel für schwere Menschenrechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung sein kann", warnte die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in Myanmar, Yanghee Lee, am Montag.

In Rakhine werden den Sicherheitskräften Gräueltaten gegen die muslimische Minderheit der Rohingya vorgeworfen. Seit Ende August 2017 sind über 720.000 Rohinyga ins benachbarte Bangladesch geflohen. UN und Menschenrechtler werfen Myanmars Armee Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der Volksgruppe vor.  

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