Kretschmer: "Die Polizei hat einen super Job gemacht"

Michael Kretschmer lobt die Chemnitzer Polizei.
Monika Skolimowska/dpa
Michael Kretschmer äußert sich auf der Pressekonferenz zum Polizeieinsatz und den Vorfällen bei den Demonstrationen nach dem Tod eines 35-jährigen Mannes in Chemnitz.
Kretschmer: "Die Polizei hat einen super Job gemacht"
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Polizei seines Bundeslandes gegen Kritik wegen des Einsatzes in Chemnitz verteidigt. "Die Polizei hat einen super Job gemacht", sagte er der "Bild"-Zeitung (Mittwoch). "Die vielen Demonstranten unterschiedlicher Gruppen wurden auseinandergehalten. Straftaten wurden dokumentiert und werden jetzt rechtlich verfolgt."

Mit Blick auf die Tötung eines Chemnitzers und darauffolgende Ausschreitungen in der Chemnitzer Innenstadt betonte Kretschmer, man werde es nicht zulassen, dass Opfer instrumentalisiert würden von Rechtsextremen. "Wir hatten auf der einen Seite furchtbare Bilder, wo Ausländer fliehen mussten vor Demonstranten", sagte er. "Und auf der anderen Seite diese schreckliche Straftat, die zu größter Bestürzung geführt hat." Die Menschen bräuchten Raum für ihre Betroffenheit und Trauer.

Kretschmer verteidigte zudem, dass Demonstranten, die in Chemnitz den Hitlergruß gezeigt hatten, nicht sofort festgenommen wurden. "Das waren in der Tat furchtbare Bilder", sagte er der Zeitung. Diese Demonstranten seien erfasst worden und würden "werden schon bald zu spüren bekommen, dass in Sachsen hart bestraft wird, wer so etwas tut". Im ZDF-"heute journal" hatte der sächsische Regierungschef am Dienstagabend gemahnt, Chemnitz dürfe nicht zu einem "Aufmarschgebiet der Rechtsextremisten" werden.

In Chemnitz waren am Montagabend bei Demonstrationen der rechten Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" mit 6.000 Teilnehmern und Gegenprotesten mit rund 1.000 Teilnehmern laut Polizei insgesamt 20 Menschen verletzt worden. Die Veranstalter hatten nur 1.000 beziehungsweise 500 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit knapp 600 Beamten im Einsatz und erstattete 43 Anzeigen. Eine neuerliche rechte Kundgebung vor dem sächsischen Landtag in Dresden am Dienstag hatte indes nur wenig Zulauf.

Auslöser für die aufgeheizte Stimmung war eine Auseinandersetzung in der Nacht zu Sonntag am Rande des Chemnitzer Stadtfestes. Dabei war ein 35-Jähriger Deutscher durch mehrere Messerstiche getötet worden. Zwei Tatverdächtige, ein 22-jähriger Iraker und ein 23-jähriger Syrer, sitzen in Untersuchungshaft. In Reaktion darauf zogen am Sonntag rund 800 Menschen durch die Chemnitzer Innenstadt, darunter gewaltbereite Rechtsextreme. Auf im Internet kursierenden Videos sind Hetzjagden auf Menschen ausländischen Aussehens zu sehen.