Berlin (epd). Der Deutsche Anwaltverein (DAV) stellte die Initiative am Dienstag in Berlin vor. Jeder Flüchtling habe einen Anspruch darauf, Zugang zum Recht zu erhalten. Dies sei aber nur mithilfe von Anwälten möglich, erklärte DAV-Präsident Ulrich Schellenberg.
"Wir wollen die europäischen Regierungen in die Pflicht nehmen", sagte Schellenberg. Die europäischen Mindeststandards in Asylverfahren müssten auch an den EU-Außengrenzen eingehalten werden. Seit März werden die Asylverfahren auf den griechischen Inseln abgewickelt. Flüchtlinge, die kein Aufenthaltsrecht erhalten, werden in die Türkei zurückgebracht. Im Gegenzug will Europa Syrer aus der Türkei aufnehmen.
Ehrenamtlich tätig
Über das Anwaltsprojekt werden nun zunächst jeweils zwei Rechtsanwälte aus EU-Ländern den Kontakt zu den Flüchtlingen suchen und ihnen eine erste Rechtsberatung anbieten. In Verhandlungen mit den lokalen Behörden wurde sichergestellt, dass sie Zugang zum Lager haben, in dem gegenwärtig noch rund 3.000 Menschen leben. Die Anwälte arbeiten ehrenamtlich. Aus Spenden aller beteiligten europäischen Anwaltvereinigungen wird ein Büro in Moria finanziert. Das Projekt ist auf Initiative des Deutschen Anwaltvereins zustande gekommen.
