Hass im Netz: Ministerium will Umsetzung der Verabredungen beobachten

Hass im Netz: Ministerium will Umsetzung der Verabredungen beobachten
Das Bundesfamilienministerium will mit einem Internetprojekt beobachten lassen, wie die Verabredungen zwischen Politik und Unternehmen im Kampf gegen Hassbotschaften im Netz umgesetzt werden.

Berlin (epd) Wie das Bundesfamilienministerium am Montag in Berlin mitteilte, wird dazu ein Projekt bei jugendschutz.net erweitert. Ein regelmäßiges Monitoring fördere die Sicherheit von jungen Menschen im Netz und hebe positive Beispiele hervor, erklärte Staatssekretär Ralf Kleindiek.

Hetze und Drohungen zugenommen

Das Bundesjustizministerium versucht seit längerer Zeit, große Internetunternehmen wie Facebook zu einem schärferen Vorgehen gegen Hasskommentare zu bewegen. Insbesondere während der Flüchtlingsdebatte hatten Hetze und Drohungen enorm zugenommen. Der Staatssekretär im Justizministerium, Gerd Billen, begrüßte das Monitoring. Man könne dadurch besser einschätzen, wie effizient die verabredeten Maßnahmen greifen und welche weiteren Schritte nötig sind, erklärte er.

Ende vergangenen Jahres hatten sich Konzerne wie Facebook, Twitter und Google bei Gesprächen einer eigens gegründeten Task Force in Berlin verpflichtet, Hasskommentare binnen 24 Stunden zu löschen. Zudem fördert das Ministerium Initiativen für sogenannte Counter Speech. Dabei argumentieren Nutzer gegen Hetz-Beiträge an, um sie nicht unwidersprochen in den sozialen Netzwerken stehen zu lassen.