Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai
Die Kontrollen an den deutschen Grenzen werden bis Mitte Mai verlängert. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag in Berlin mit. Eine "nachhaltige und deutliche Entspannung" an den Grenzen sei derzeit nicht absehbar, hieß es.

Berlin (epd)Aufgrund des starken Andrangs von Flüchtlingen hatte die Bundesrepublik im September vergangenen Jahres wieder Grenzkontrollen mit einem Schwerpunkt an den Übergangen zu Österreich eingeführt und seitdem bereits mehrfach verlängert.

Die aktuelle Verlängerung geht über drei Monate und würde am 13. Mai enden. Bei der Entscheidung beruft sich das Ministerium auf Artikel 23 im Schengener Grenzkodex, der vorübergehende Grenzkontrollen "im Falle einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit" erlaubt.

Eine maximale Verlängerung ist dort nicht erfasst. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte bereits Mitte Januar angedeutet, dass er Grenzkontrollen weiter für notwendig hält. Über die deutsch-österreichische Grenze erreichen besonders viele Flüchtlinge Deutschland. Sie kommen über die Balkanroute ins zentrale Europa.