Human Rights Watch: TV-Sender sollen für Pressefreiheit kämpfen

Human Rights Watch: TV-Sender sollen für Pressefreiheit kämpfen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat die Europäische Rundfunkunion (EBU) als Veranstalter des Eurovision Song Contests aufgerufen, gegen die Verletzungen der Pressefreiheit in Aserbaidschan vorzugehen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung werde massiv beschnitten, erklärte Hugh Williamson, Direktor der Abteilung Europa und Zentralasien von Human Rights Watch, am Donnerstag in Berlin.

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am Donnerstag solle die EBU die Regierung in Baku auffordern, sechs derzeit inhaftierte Journalisten freizulassen und davon abzusehen, zahlreiche andere zu schikanieren. Der Eurovision Song Contest, dessen Finale am 26. Mai in der aserbaidschanischen Hauptstadt stattfindet, sei ein "Schlüsselereignis für Meinungsfreiheit". Die in Genf ansässige EBU ist ein Zusammenschluss von mehr als 70 vorwiegend öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Europa, Nordafrika und Vorderasien.

Bei Angriffen gegen unabhängige und oppositionelle Journalisten leite die aserbaidschanische Polizei keine angemessenen Ermittlungen ein und bringe die Täter nicht vor Gericht, kritisierte Williamson. Zudem würden Journalisten und Regierungskritiker häufig aus zweifelhaften Gründen angeklagt. Die Vorwürfe reichten von angeblicher Erpressung über Steuerhinterziehung bis hin zu Drogenbesitz, der mit langen Gefängnisstrafen geahndet werden kann.

Die EBU habe sich öffentlich dazu verpflichtet, in den Ländern, in denen ihre Mitglieder aktiv sind, für das Recht auf freie Meinungsäußerung einzutreten, erklärte Human Rights Watch. Die Generalversammlung der EBU habe zudem 2010 in Baku eine Erklärung über die Meinungsfreiheit, die Unabhängigkeit der Medien und die Demokratie angenommen. Dabei seien auch Empfehlungen, unter anderem an die aserbaidschanische Regierung gerichtet, formuliert worden.
 

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