Amnesty fordert Untersuchung von Verbrechen an Zivilisten in Syrien

Amnesty fordert Untersuchung von Verbrechen an Zivilisten in Syrien
Amnesty International hat die Untersuchung von Angriffen der syrischen Armee auf die Bevölkerung gefordert.

So seien bei Bombardierungen der nordsyrischen Stadt Al-Rakka mehr als 100 Zivilisten getötet worden. "Die Streitkräfte Syriens haben mit diesen Angriffen offenkundig gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen", erklärte die Expertin für den Mittleren Osten und Nordafrika der Organisation, Ruth Jüttner, am Dienstag in Berlin. Sie müssten als Kriegsverbrechen untersucht werden.

Ein Amnesty-Bericht dokumentiert die Bombardierungen zwischen dem 11. und 29. November 2014, darunter auf eine Moschee und einen Markt, die keinem militärischen Zweck dienen. Dabei wurden demnach bis zu 115 Zivilisten getötet, 14 davon Kinder. Laut den syrischen Behörden galt der Beschuss Kämpfern und Stützpunkten des "Islamischen Staates". Al-Rakka ist eine Hochburg der Terrororganisation.

In den meisten Fällen hätten jedoch keine klaren militärischen Ziele in der Nähe der Angriffsziele ausgemacht werden können, hieß es in dem Bericht. Demzufolge wurden zwar IS-Mitglieder von Bewohnern in der Umgebung gesehen, die Kämpfer nahmen jedoch in ziviler Kleidung an den Freitagsgebeten teil. Der IS hatte die Stadt im vergangenen Juni zur Hauptstadt des "Islamischen Kalifats" auf irakischem und syrischem Boden erklärt.

"Die bloße Anwesenheit von Mitgliedern des IS berechtigt die syrische Regierung nicht dazu, Wohngebiete zu bombardieren und damit den Tod von Zivilisten in Kauf zu nehmen", betonte Jüttner. "Willkürliche Brutalität darf nicht mit dem 'Kampf gegen Terroristen' gerechtfertigt werden." Jüttner forderte Ermittlungen durch den Internationalen Strafgerichtshof in Syrien. Die müssen jedoch durch den UN-Sicherheitsrat beauftragt werden. Der ist allerdings seit Jahren in der Frage blockiert, weil die Vetomacht Russland das Regime von Syriens Diktator Baschar al-Assad stützt.