"Pegida"-Abspaltung demonstriert erstmals in Dresden

"Pegida"-Abspaltung demonstriert erstmals in Dresden
Die "Pegida"-Abspaltung "Direkte Demokratie für Europa" hat am Sonntagnachmittag erstmals in Dresden demonstriert. Ein Polizeisprecher nannte auf epd-Anfrage eine Teilnehmerzahl von mehreren Hundert, die Veranstalter selbst sprachen von knapp tausend Teilnehmern. Die Mitinitiatorin und frühere "Pegida"-Sprecherin Kathrin Oertel ging in einer Rede nochmals auf die Trennung der Bewegung ein. Die Ziele der neuen Bewegung seien die gleichen, "die Mittel und Wege sind nicht mehr dieselben", sagte Oertel.

###mehr-artikel###Oertel betonte zu den Gründen der Spaltung, es habe gegen sie weder Drohungen, noch berufliche Nachteile für sie gegeben. Auch Bestechungsgelder seien nicht geflossen. Gerüchte, dass der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) Einfluss auf die Trennung von "Pegida" habe, seien "völliger Unfug".

###mehr-links###Die frühere "Pegida"-Sprecherin ging auch auf das 7-Punkte-Programm der Bewegung "Direkte Demokratie für Europa" ein, das seit Samstag im Internet zu finden ist. Dieses beinhaltet neben der Forderung nach mehr direkter Demokratie auch die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz und veränderten Abläufen in Asylverfahren. Ebenso werden die Sanktionen gegen Russland und das geplante Freihandelsabkommen TTIP angegriffen.

Oertel sagte, es gebe viele Missstände in Deutschland. Die Verantwortung dafür trügen die Regierenden. Sie kündigte ferner an, dass die "Direkte Demokratie für Europa" Gesprächsrunden organisieren wolle, etwa nach dem Vorbild der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Gegenproteste gegen die Kundgebung gab es nicht. Nur vereinzelt waren linke Gegendemonstranten zu sehen.