DRK-Präsident beklagt Verletzungen des Völkerrechts in Krisenregionen

DRK-Präsident beklagt Verletzungen des Völkerrechts in Krisenregionen
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sieht das humanitäre Völkerrecht angesichts der Vielzahl aktueller Krisenherde in Gefahr.

In den Auseinandersetzungen in Syrien, dem Nord-Irak und im Gaza-Streifen seien immer wieder schwere Verletzungen der internationalen Vereinbarungen zu beklagen, sagte DRK-Präsident Rudolf Seiters am Freitag in Düsseldorf. Seiters mahnte auf einem Festakt zum 150. Jahrestag der ersten Genfer Konvention die weltweite Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen an. Die heute geltenden vier Genfer Abkommen seien von 189 Staaten ratifiziert und hätten als "grundlegende Prinzipien" nichts von ihrer Gültigkeit verloren.

Der Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze von der Ruhr-Universität Bochum betonte, das humanitäre Völkerrecht müsse mit Blick auf die Entwicklung der modernen Waffentechnik immer wieder modifiziert werden. Nach dem Verbot von biologischen Waffen (1971), Anti-Personen-Minen (1997) und Streubomben (2010) sieht Heintze jetzt den Einsatz von Drohnen auf dem Prüfstand.

Schutz für Ärzte und Helfer

Der Einsatz der bewaffneten Flugkörper in Konflikten führt nach Einschätzung Heintzes zu völkerrechtlichen Problemen. Ferngesteuerte Drohnen stellten eine "enorme Ausdehnung" des Konfliktgebietes dar. Wenn etwa die USA ein Einsatzsignal ihrer Drohnen über eine in einem befreundeten Land befindliche Relaisstation nach Afghanistan schickten, dann verliere dieser Staat im konkreten Fall seine Neutralität. "Diese Entwicklungen bedürfen der Beobachtung", sagte Heintze auf der DRK-Veranstaltung. 

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Die erste Genfer "Konvention zur Verbesserung des Loses der Verwundeten Soldaten der Armeen im Felde" war am 22. August 1864 von zwölf europäischen Staaten verabschiedet worden. Als erste internationale Vereinbarung dieser Art legte sie damit den Grundstein für das heutige, in bewaffneten Konflikten anwendbare Völkerrecht. 

Die heute geltenden vier Genfer Konventionen von 1949 sind zugleich zentrale Rechtsgrundlage für die Arbeit des Internationalen Roten Kreuzes. Dessen Gründung 1863 geht zurück auf eine Initiative des schweizerischen Philantrophen Henri Dunant (1828-1910) unter dessen Eindruck der Schlacht von Solferino (1859). Bei der entscheidenden Auseinandersetzung im sardinischen Krieg waren bis zu 30.000 Soldaten getötet und verwundet worden.