Hermann befürchtet Eskalation wegen Stuttgart 21

Hermann befürchtet Eskalation wegen Stuttgart 21
Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) befürchtet eine erneute Eskalation des Streits um das Bahn-Projekt Stuttgart 21. Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler wird am 14. Juli die Moderation bei der Vorstellung der Ergebnisse des Stresstests übernehmen.

"Wir fürchten, dass wir eine Protestwelle bekommen werden wie damals", sagte Hermann der "Frankfurter Rundschau" (Freitag). Im vergangenen Herbst war es zu Konflikten zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Deswegen habe man die Bahn ja auch gewarnt, bereits jetzt weiterzubauen. "Die Bahn-Führung geht mit ihrem neuen Konfrontationskurs ein extrem hohes Risiko ein."

Der Minister vermutet, dass das Ergebnis des so genannten Stresstests zur Leistungsfähigkeit von S21 nicht das erhoffte klare Ergebnis bringen wird: "Also nicht Ja oder Nein. Sondern: Wenn, dann..." Er selbst gab sich sicher, dass der geplante unterirdische Bahnhof mit nur acht Gleisen - statt bisher 16 im Kopfbahnhof - die nötige Verkehrsleistung nicht bringen könne. Das habe ein "Vorab-Stresstest" ergeben, der von der Grünen-Landtagsfraktion durchgeführt wurde.

Geißler moderiert Stresstest-Präsentation

Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler wird am 14. Juli die Moderation bei der Vorstellung der Ergebnisse des Stresstests übernehmen. Der frühere CDU-Generalsekretär bestätigte der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in Stuttgart, vom Lenkungskreis rund um das Milliardenprojekt der Bahn dazu gebeten worden zu sein und zugesagt zu haben. Er bemängelte allerdings, dass die Bahn den Projektpartnern die Ergebnisse vorab erst am 11. Juli präsentieren will. "Die Bahn muss schauen, dass die betroffenen Seiten rechtzeitig informiert werden. Die Beteiligten müssen ausreichend Zeit bekommen, zwei Tage sind zu wenig".

Geißler mahnte alle Seiten an, sich endgültig auf Verfahren zu einigen, die dem Stresstest zugrunde liegen. "In der Schlichtung ist vereinbart worden, dass der Stresstest nur unter Anwendung von anerkannten Bahnstandards funktionieren kann. Wenn das Ergebnis einen Sinn machen soll, muss das Verfahren zwischen den Parteien abgesprochen werden. Darüber muss es einen Konsens geben."

Der Stresstest soll die Leistungsfähigkeit des Milliardenprojekts untersuchen. Je nach Ergebnis sind die Projektträger verpflichtet, alle Ergänzungen der Bahninfrastruktur vor der Inbetriebnahme von S21 zu realisieren.

dpa