Die wichtigsten Änderungen zum Jahreswechsel

Die wichtigsten Änderungen zum Jahreswechsel
Das Jahr 2011 wird für viele Menschen teuer. Die Beiträge für die Krankenkasse und die Strompreise werden steigen. Auf wieviel mehr Geld sich dagegen Hartz IV-Empfänger freuen dürfen, ist noch unklar. Im Straßenverkehr werden uns mehr 17-jährige am Steuer begegnen, und wir können an den Zapfsäulen "E10" tanken.

Höhere Beiträge: Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung steigt von 14,9 auf 15,5 Prozent. Davon tragen die Arbeitnehmer 8,2 Prozentpunkte. Zusatzbeiträge soll es bei den allermeisten Kassen nicht geben. Bei der Arbeitslosenversicherung steigen die Beiträge von 2,8 auf drei Prozent.

Höhere Strompreise: Die Stromversorger müssen 2011 einen höheren Festpreis für erneuerbare Energien zahlen. Diese Mehrkosten legen sie auf die Verbraucher um. Laut dem Verbraucherportal Verivox haben etliche Stromversorger zum 1. Januar Preiserhöhungen um durchschnittlich 7 Prozent angekündigt. Für einen Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 4.000 kWh bedeute das jährlich 66 Euro Mehrkosten für Strom.

Mehr Hartz IV: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene neu berechnet werden müssen. Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag hat beschlossen, dass Erwachsene fünf Euro mehr im Monat bekommen sollen. Für Kinder von Langzeitarbeitslosen ist Bildungsförderung geplant. Die Opposition hält das für nicht ausreichend und hat sich im Bundesrat gegen das Gesetz ausgesprochen. Zum 1. Januar werden Hartz-IV-Empfänger also noch nicht mehr Geld bekommen, die Erhöhung wird wohl frühenstens Ende März rückwirkend ausgezahlt. Am 7. Januar will der Vermittlungsausschuss weiter über die Höhe verhandeln. In den Gesprächen geht es auch um höhere Zuverdienstgrenzen für Hartz-IV-Empfänger.

Weniger Elterngeld: Das Elterngeld für Langzeitarbeitslose wird gestrichen. Waren die Eltern jedoch vor der Geburt des Kindes erwerbstätig, erhalten sie einen Elterngeldfreibetrag. Wer vor der Geburt seines Kindes einen Teil seines Einkommens selbst erarbeitet hat, soll dafür auch Elterngeld erhalten. Eltern, die als Alleinerziehende mehr als 250.000 Euro oder als Paar 500.000 Euro im Jahr versteuern, erhalten ab Januar kein Elterngeld mehr. Nur noch 65 Prozent (statt bisher 67 Prozent) bekommen Elterngeldbezieher ab einem Nettoeinkommen von 1.200 Euro im Monat. Wer weniger verdient, erhält weiterhin 67 Prozent.

Neues Benzin: Ab 2011 können Autofahrer E10 tanken. Dem Super-Benzin werden statt fünf nun zehn Prozent Ethanol, also Sprit aus pflanzlichen Rohstoffen beigemischt. E10 soll neben dem Klimaschutz dazu dienen, die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. 90 Prozent der Autos können E10 tanken - in der Regel alle Autos ab Baujahr 1990, bei Marken wie Audi, Ford, Opel, VW oder BMW sind fast alle Modelle E10-tauglich. Allerdings wird das Bioethanol-Gemisch vielerorts erst im Laufe des ersten Quartals an den Zapfsäulen erhältlich sein, da die Umstellung für Mineralölkonzerne und Tankstellen aufwendig ist.

Führerschein mit 17: Nachdem der Modellversuch erfolgreich war, dürfen Jugendliche ab 2011 schon mit 17 Jahren einen Autoführerschein machen. Bis zu ihrem 18. Geburtstag muss eine namentlich benannte Begleitperson mitfahren. Diese Begleitperson muss mindestens dreißig Jahre alt sein, seit fünf Jahren den Führerschein besitzen und darf nicht mehr als drei Punkte im Verkehrszentralregister haben.

Mehr Fahrverbote: In Leipzig gibt es ab dem 1. März eine Umweltzone, ebenso im baden-württembergischen Markgröningen ab dem 1. Juli. In Wuppertal, Krefeld und Augsburg werden die bestehenden Regelungen zu den Umweltzonen ab dem 1. Januar verschärft, ebenso in Osnabrück zum 3. Januar, in Düsseldorf ab dem 1. März und in Bremen ab dem 1. Juli. 

evangelisch.de/aka/mit Material von epd und dpa