Wann wird der letzte Soldat eingezogen?
Darauf hat Guttenberg am Mittwoch die Antwort gegeben: Ab 1. März soll kein Soldat mehr gegen seinen Willen eingezogen werden. Das heißt: Am 3. Januar wird zum letzten Mal wie bisher eingezogen. Wahrscheinlich werden dann noch einmal deutlich mehr als 10.000 junge Leute für sechs Monate den Dienst an der Waffe antreten.
Wie sieht die neue Bundeswehr aus?
Die Truppe soll um maximal 55.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Das sind allerdings immer noch deutlich mehr, als die 163.500 Soldaten, die Guttenberg ursprünglich einmal als Truppengröße ins Gespräch gebracht hatte. Nun wird es teurer. Die Wehrpflicht fällt nicht komplett weg, sondern kann im Notfall reaktiviert werden. Sie bleibt im Grundgesetz verankert. Ersetzt werden soll der bisherige Wehrdienst durch einen Freiwilligendienst, für den Guttenberg 7.500 bis 15.000 junge Leute im Jahr anwerben will. Der Verteidigungsminister begann am Mittwoch schon einmal mit der Werbung.
Was ändert sich noch bei der Bundeswehr?
Im Januar oder Februar wird Guttenberg die nächsten Reformpläne vorlegen. Dann wird es vor allem um die Struktur des Ministeriums gehen. Eine Strukturkommission hat eine drastische Verkleinerung und die Konzentration des Personals in Berlin vorgeschlagen. Der Hauptsitz ist derzeit noch in Bonn. Über die Zukunft der Standorte will Guttenberg dann Mitte nächsten Jahres entscheiden.
Wie wird die Reform finanziert?
Das Kabinett hatte im Frühjahr beschlossen, dass 8,3 Milliarden Euro bis 2014 bei der Bundeswehr eingespart werden sollen. Das verträgt sich allerdings nicht mit der Verkleinerung auf bis zu
185.000 Soldaten, denn für die Planungen lag die Zahl von 163.500 Soldaten zugrunde. Alle betonen, dass es keine Bundeswehr nach Kassenlage geben soll.
Was wird aus dem Zivildienst?
Der alte Zivildienst fällt weg. Dafür ist ein Bundesfreiwilligendienst in Planung. Dafür sollen auch die Kirchen und Sozialeinrichtungen sorgen. Schröder will rund 35.000 neue Dienstleistende hierfür gewinnen - auch Senioren. Einige Länder haben Bedenken, dass das schon bestehende Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) darunter leiden. Die Angebote sollen nahezu gleich ausgestattet werden wie der Freiwilligendienst des Bundes.
Was kommt auf die Universitäten und Hochschulen zu?
Sie richten sich auf einen Ansturm ein. Im nächsten Jahr werden 30.000 bis 70.000 junge Menschen zusätzlich an Universitäten und Fachhochschulen drängen. Über die Kosten gibt es einen Streit zwischen Bund und Ländern. Dazu kommt, dass es in Bayern und Niedersachsen 2011 doppelte Abiturjahrgänge gibt. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) will aber nicht alle Mehrkosten bezahlen.
dpa
