Es müsse klar sein, dass die Soldaten nicht "bis zum Sanktnimmerleinstag" am Hindukusch bleiben würden, sagte Guttenberg am Montag nach einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen Liam Fox in London. "Man muss sich natürlich bewusst sein über die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort", erläuterte der Minister. Gleichzeitig müsse man aber auch einen "produktiven Druck" ausüben.
In einer Rede vor dem International Institute for Strategic Studies rief Guttenberg am Abend zu noch größerer Zusammenarbeit zwischen den NATO-Staaten auf. Nur so sei die Einsatzfähigkeit der westlichen Streitkräfte bei gleichzeitigem massiven Spardruck sicherzustellen. "Je enger wir zusammenarbeiten, desto besser", sagte Guttenberg.
"Viele von uns sehen sich mit tiefen Einschnitten im Haushalt konfrontiert." Die Finanzkrise und die dadurch verursachte Überschuldung zwinge zu einer noch stärkeren Konzentration auf die Kernaufgaben. "Es ist glasklar, dass wir unsere Allianz reformieren und erneuern müssen", sagte Guttenberg.
Gleichzeitig gebe es aber auch deutliche Grenzen bei den Einsparungsmöglichkeiten. Die Sicherheit dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden, und jedes NATO-Land müsse seine Verpflichtungen erfüllen, sagte Guttenberg.
Bundeswehr beendet Anti-Terror-Mission in Dschibuti
Während Guttenberg über Afghanistan sprach, ist die Bundeswehr vorzeitig aus der Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" ausgestiegen. Es ist die Mission, die Kanzler Gerhard Schröder im November 2001 nur mithilfe der Vertrauensfrage durch den Bundestag brachte. Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Rainer Glatz, beendete am Montag im ostafrikanischen Dschibuti den achteinhalb Jahre langen Einsatz, an dem zuletzt ein Marine-Aufklärungsflugzeug und 90 deutsche Soldaten beteiligt waren. Ursprünglich war eine Fortsetzung bis mindestens Ende dieses Jahres geplant.
Die vorzeitige Beendigung hatte Verteidigungsminister Guttenberg in der vergangenen Woche bei einem Besuch in Dschibuti damit begründet, dass der Grund des Einsatzes - die Terrorbedrohung - geschwunden sei. Der CSU-Politiker ist der Auffassung, dass die freiwerdenden Marine-Kapazitäten in anderen Einsätzen sinnvoller genutzt werden können. Die Marine bleibt trotzdem am Horn von Afrika: Sie beteiligt sich weiterhin mit einer Fregatte und 250 Soldaten am EU-Einsatz "Atalanta" zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.
Die beiden Missionen am Horn von Afrika - "Enduring Freedom" und "Atalanta" - waren in den vergangenen Monaten immer stärker verzahnt worden. Das Aufklärungsflugzeug, das für den Anti-Terror-Einsatz in Dschibuti stationiert war, flog 53 Einsätze, davon 29 für "Atalanta". An der Anti-Piraterie-Mission beteiligt sich die Bundeswehr seit Ende 2008. Daneben ist die Bundeswehr an der NATO-Mission "Active Endeavour" im Mittelmeer und an dem UNIFIL-Einsatz zur Unterbindung von Waffenschmuggel in den Libanon beteiligt.
