Merz nimmt wegen vollem Terminkalender nicht an Klimakonferenz teil

Merz nimmt wegen vollem Terminkalender nicht an Klimakonferenz teil
Kanzler Merz reist in diesem Jahr nicht zur Weltklimakonferenz, was scharf kritisiert wurde. Grund dafür seien anderweitige Termine, unter anderem die Haushaltswoche im Bundestag, erklärte die Bundesregierung.

Berlin (epd). Nach deutlicher Kritik am Fernbleiben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) von der diesjährigen Weltklimakonferenz hat die Bundesregierung die Entscheidung mit einem vollen Terminkalender begründet. Merz könne nicht an der ab Montag in der Türkei beginnenden Konferenz teilnehmen, weil „andere Treffen parallel stattfinden“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag in Berlin.

Ein Verhinderungsgrund sei unter anderem die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages, „die innenpolitisch volle Aufmerksamkeit verlangt“. Im Anschluss reise der Bundeskanzler zu Treffen des Europäischen Rates und der Europäischen Politischen Gemeinschaft nach Dublin, erklärte der Regierungssprecher.

„Der Terminkalender ist sehr, sehr voll“, sagte Kornelius. Dennoch sei die Bundesregierung „in ihrer Klimapolitik unerschüttert“. Durch Umweltminister Carsten Schneider (SPD) werde Deutschland in Antalya „sehr gut auf der Konferenz vertreten“.

Regierung sieht Deutschland gut vertreten bei COP 31

Die deutsche Delegation werde in der ersten Woche der Weltklimakonferenz von Umweltstaatssekretärin Heike Henn geleitet, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums. Der Parlamentarische Entwicklungsstaatssekretär Johann Saathoff (SPD) sei ebenfalls in Antalya. In der zweiten Konferenzwoche habe Umweltminister Schneider das volle Mandat der Bundesregierung.

Die 31. Weltklimakonferenz (COP 31) findet ab kommendem Montag für zwei Wochen in Antalya statt. Den Vorsitz teilt sich das Gastgeberland Türkei mit Australien. Bis zum 20. November beraten knapp 200 Staaten über die weiteren Schritte im Kampf gegen die Klimakrise.

Umweltverbände werfen Merz niedrige Priorisierung von Klimapolitik vor

Das Fernbleiben des Bundeskanzlers bei der Weltklimakonferenz war von Umweltverbänden scharf kritisiert worden. Die Klimabewegung „Fridays for Future“ warf Merz vor, dass die Bundesregierung der Klimapolitik zu wenig Bedeutung beimesse und die Zukunft junger Menschen auf dem Planeten gefährde. bIm vergangenen Jahr war Merz für einen Tag auf die COP 30 im brasilianischen Belém gereist.