Berlin (epd). 57 Prozent der Erwachsenen in Deutschland befürworten laut einer Umfrage die Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht. Jede dritte Person lehnt eine solche Prüfung auf Verfassungswidrigkeit ab und neun Prozent seien unentschieden, teilte die Petitionsplattform „innn.it“ am Mittwoch in Berlin mit. Besonders 18- bis 29-Jährige (67 Prozent) und ältere Menschen ab 70 Jahren (64 Prozent) unterstützten demnach eine solche Prüfung eines AfD-Verbots.
Die repräsentative Umfrage ist den Angaben zufolge durch das Meinungsforschungsinstitut YouGov für „innn.it“ erstellt worden. Dabei wurden vom 16. bis zum 19. Oktober insgesamt 2.408 Personen ab 18 Jahren befragt. Am höchsten sei die Zustimmung unter Wählerinnen und Wählern der Grünen mit 94 Prozent. Dahinter folgen Anhänger von SPD (85 Prozent) und Linken (83 Prozent). Auch 63 Prozent der Unionswähler sprechen sich dafür aus. Lediglich die AfD-Wählerschaft steht dem Vorhaben ablehnend gegenüber. Immerhin elf Prozent unterstützen jedoch eine Prüfung.
Petition mit 1,6 Millionen Unterschriften
Unterschiede gibt es zwischen West und Ost: Während in Westdeutschland 60 Prozent für eine Prüfung sind, liegt die Zustimmung im Osten nur bei 48 Prozent, übertrifft aber die Ablehnung (41 Prozent).
Ein Verbotsverfahren kann von Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag beantragt werden. Nur das Bundesverfassungsgericht kann eine mögliche Verfassungswidrigkeit prüfen und eine Partei verbieten. Bislang wurde eine Petition mit der Forderung zur Prüfung eines AfD-Verbots auf der Petitionsplattform knapp 1,6 Millionen mal unterschrieben.
