Wer stört den "politischen Frieden"?

In Russland niemand mehr. Dafür hat unter anderem ein Agentengesetz gesorgt. Aber warum führt man jetzt ausgerechnet in unseren Gesellschaften mit einem solchen Tatbestand medienpolitische Debatten? Es könnte etwas damit zu tun haben, dass einige Akteure zwischen Big Data und den Aktivitäten russischer Geheimdienste allmählich den Überblick verlieren.

Vor vier Jahren ist in Russland ein Gesetz eingeführt worden, das in der Rückschau als entscheidender Baustein zur Transformation des Landes in einen autoritären Staat angesehen werden muss. Dieses sogenannte Agentengesetz definiert jede Organisation als "ausländischen Agenten", die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten hat und "politisch tätig" ist. Amnesty International hat die Folgen am 18. November diesen Jahres so beschrieben.

"Der Amnesty-Bericht beleuchtet, welch hohen Preis die russische Gesellschaft zahlt, wenn kritische NGOs gezwungen werden, ihre Arbeit einzustellen, wertvolle Hilfs-und Dienstleistungen eingeschränkt und Kritik an der Regierung so weitreichend zum Schweigen gebracht wird, dass man von einem vorsätzlichen Angriff auf die Meinungsfreiheit sprechen kann. Denn diese NGOs spielten eine wichtige Rolle beim Schutz der Rechte ganz normaler Bürgerinnen und Bürger. Vielfach leisteten sie Unterstützung auf Gebieten, die von den staatlichen Stellen vernachlässigt werden, zum Beispiel beim Umweltschutz oder bei rechtlichem Beistand oder psychologischer Unterstützung für Opfer von Diskriminierung und Gewalt. Diese wichtigen Beiträge zum Sozialleben in Russland sind nun untersagt oder gefährdet, weil die betreffenden NGOs entweder schon jetzt auf der Grundlage des Gesetzes von 2012 wegen ihrer "politische Aktivitäten" als "ausländische Agenten" betrachtet werden, oder ihnen eine solche Einordnung droht."

Das Gesetz formuliert eine Logik, die jede kritische Stellungnahme als das Ergebnis feindlicher Agententätigkeit betrachtet. Unter Fake-News wird dann etwa alles verstanden, was der amtlichen Moskauer Sichtweise widerspricht. So kann man sogar die Lüge als Wahrheit deklarieren, weil Letztere nur noch als eine Frage des Standpunktes gilt. Die westliche Kritik an dieser Logik hat einen demokratietheoretischen Kern. Nicht die Herkunft einer Information oder das politische Interesse der Informanten ist entscheidend, sondern die Überprüfbarkeit von Informationen. Die sachlich korrekte Berichterstattung ist wichtiger als das politische Interesse. Es kann also nicht darum gehen, wem sie nützt, sondern ob sie zur Meinungsbildung des Publikums beiträgt. Die Kritik der Medien an der eigenen Regierung ist somit existentiell für das Funktionieren demokratischer Gesellschaften. Kritik schützt die Gesellschaft vor Machtmissbrauch.

Mittlerweile muss man sich ernsthaft die Frage stellen, ob die westlichen Gesellschaften dieses Sebstverständnis allmählich aufgeben, um sich der russischen Sichtweise anzuschließen. An diesem Wochenende stand ein Thema im Vordergrund: Manipulierte Russland die Präsidentschaftswahlen in den USA und droht uns das im kommenden Jahr auch in Deutschland? Der Anlaß waren die Podesta-Mails und die Vermutung amerikanischer Geheimdienste einer russischen Urheberschaft. Urheberschaft meint aber nicht die Annahme einer Fälschung, sondern deren Erbeuten auf den Servern der demokratischen Partei. Nun waren Journalisten schon immer auf die Bereitschaft von Insidern angewiesen, um an Informationen zu gelangen. Ansonsten wäre es etwa kaum möglich gewesen, das russische Staatsdoping aufzudecken. Welches Interesse solche Informanten haben, ist weitgehend irrelevant. Weitgehend heißt natürlich nicht, sich gegenüber den politischen Intentionen dieser Informanten als völlig naiv zu erweisen. Relevant sind aber für Journalisten vor allem zwei Fragen: Sind die Informationen nachprüfbar und somit authentisch? Und gibt es ein öffentliches Interesse an der Berichterstattung? Das war bei den Podesta-Mail zweifellos der Fall. In der Süddeutschen Zeitung wird die Kritik des Westens so zusammengefasst:

"Glaubt man westlichen Geheimdiensten, ist aus dem Verdacht gegen Moskau etwas gereift, das sich der Gewissheit nähert. Sicherheitsexperten Deutschlands und der USA geben sich überzeugt, dass der Kreml mit Absicht den politischen Frieden im Westen stören will. Vorher schon hatten deutsche Sicherheitsexperten im Bundestag erklärt, Russland wolle die Entschlossenheit und Einheit des Westens "unterminieren", die deutsche Gesellschaft spalten: Die hier lebenden russischsprachigen Bürger sollten regelrecht "gegen den deutschen Staat aufgehetzt werden", sagte Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)."

Als Beleg beruft man sich zumeist auf den Fall Lisa, der sich allerdings am Ende als ein desaströser Rohrkrepierer russischer Propaganda herausstellte. Dabei wurde gerade hier deutlich, was der Unterschied zwischen Propaganda und Journalismus ist. Wenn Russland nur solchen Schund anzubieten hat, muss man sich eher fragen, wer sich bei uns eigentlich davon bedroht fühlt. Nur zur Klarstellung: Dass der Kreml die Absicht hat, den politischen Frieden in Deutschland zu stören, ist eine gesicherte Erkenntnis. Nur ist die Störung des politischen Friedens in westlichen Demokratien im Gegensatz zu Despotien wie in Russland nicht verboten. Unsere Meinungsbildungsprozesse beruhen auf Meinungsstreit und harten Konflikten über die politische Zukunft des Landes. Der Westen hat die Sowjetunion vor allem wegen dieser Fähigkeit zur Selbstkritik besiegt. An dieser Erkenntnis hat auch die Digitalisierung grundsätzlich nichts geändert. Es gibt daher keinen Grund, eine Mentalität zu entwickeln, die der des Despoten im Kreml immer ähnlicher wird.

+++ Welche Konsequenzen die Digitalisierung haben kann? Bisweilen ist das nur eine Frage der Phantasie. Wolfgang Michal beschäftigt sich mit der Frage, wie Plattformen wie Facebook zu bewerten sind. Stellen sie lediglich eine Infrastruktur zur Verfügung oder werden sie selber zu Verlagen? Angesichts der Debatte über die publizistische Verantwortung von Facebook, müsste man wohl von einem Verlag sprechen.

"Werden auf einer Nutzer-Plattform Inhalte veröffentlicht, die Verleumdungen oder Beleidigungen enthalten, die die Privatsphäre oder den Geheimschutz anderer Personen verletzen, die Pornographie oder Hetze verbreiten oder die Urheberrechte anderer ignorieren, dann sollen die Betreiber dieser Plattform – nicht nur die Nutzer – dafür gerade stehen müssen. Mit anderen Worten: Facebook soll für die Inhalte, die auf seiner Plattform angeboten werden, im presserechtlichen Sinn Verantwortung tragen. Daraus ergibt sich logischerweise, dass Facebook den gleichen publizistischen Sorgfaltspflichten nachkommen muss wie ein Presseunternehmen."

Michal zitiert Mathias Döpfner, der diese Sichtweise vehement kritisiert. Aber wenn sie sich trotzdem durchsetzen sollte, ergeben sich daraus ungeahnte Perspektiven.

"Aus dieser Entwicklung, die nicht mehr umkehrbar ist, resultiert freilich auch eine große Chance. Und zwar für die Nutzer von Facebook und anderen Online-Plattformen. Sie werden durch die Verwandlung der Plattformen in Verlage zu Verlags-Mitarbeitern. Als Datenlieferanten, Blogger, Künstler, Werber, Journalisten etc. könnten sie für ihre Leistungen Geld, Beteiligung oder Mitsprache verlangen. Als Inhalte-Produzenten werden sie sich die Frage stellen, warum sie von den Plattformen so schlecht behandelt werden, warum sie für ihre Arbeit kein Honorar erhalten, warum sie ihre Rechte durch (rechtswidrige) Buy-Out-AGBs verschleudern müssen."

Das bietet Möglichkeiten, die nicht zu unterschätzen sind. Für den Gesetzgeber wird das aber zugleich eine Herausforderung. In vermachteten Märkten mit wenigen Oligopolisten hat er die Chancengleichheit zwischen den Akteuren sicherzustellen. Es kann schließlich nicht sein, dass die Inhaltelieferanten weiterhin der Willkür eines solchen Anbieters ausgeliefert bleiben.

+++ Wann ist ein Journalist ein Journalist? Zuerst einmal, wenn er sich so nennt. Es ist schließlich keine geschützte Berufsbezeichnung, aber trotzdem ein Beruf. Dieser ist im Sinne des Art. 12 I GG als eine "auf Dauer angelegte, der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dienende Betätigung anzusehen, die nicht schlechthin gemeinschädlich ist." Deshalb kann sich ein Einbrecher nicht auf das Grundgesetz berufen, obwohl er zweifellos ebenfalls seine Lebensgrundlagen sicherstellen will. Ende November gab es eine Vereinbarung zwischen dem Deutschen Presserat und dem Vorsitz der Innenministerkonferenz zur Wiedereinführung des im Jahr 2008 abgeschafften bundeseinheitlichen Presseausweises. Arnd Diringer, Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht an der Hochschule Ludwigsburg, hat sich dazu auf Twitter kritisch geäußert.

Er sieht in zwei Passagen dieser Vereinbarung ein Problem. Zum einen in der Beschränkung der Vergabe auf jene Journalisten, die ihn tatsächlich als Beruf und nicht als Hobby (oder Nebenerwerb) ausüben. Nur erfüllt nicht jeder, der einmal publizistisch und damit durchaus journalistisch tätig wird, das Berufsmerkmal namens "Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage." Mit der Aufhebung dieses Merkmals, und dafür ist der Presseausweis ein Symbol, schaffte man somit den Beruf des Journalisten de facto ab. Der zweite Kritikpunkt von Diringer betrifft die mit der Ausstellung des Presseausweisen verbundenen Privilegien einer (allerdings beschränkten) Auskunftsverpflichtung staatlicher Behörden gegenüber Journalisten. Aber dieses sogenannte Prvileg beruht letztlich auf der Annahme seiner besonderen Verantwortung. Er hat nämlich die Verpflichtung, die Öffentlichkeit gemäß den Regeln seines Berufsstandes über Sachverhalte mit öffentlichen Interesse zu informieren. Dazu ist aber nicht jeder verpflichtet, der sich etwa einmal journalistisch äußert, etwa über eine Meinungsäußerung auf Facebook.

Diringer mißversteht eine Passage aus dieser Vereinbarung, wo er die Berufsausübung als "eine verantwortliche (!), im öffentl. Interesse (!) liegende journ. Tätigkeit"!" beschreibt – und kritisiert. Es geht hier nämlich nicht um Zensur oder Gesinnungsschnüffelei, wie er anzunehmen scheint. Es betrifft vielmehr journalistische Standards. An die müssen sich Journalisten halten, niemand sonst. Nicht zuletzt damit ist auch nur der Quellenschutz und das Auskunftsverweigerungsrecht von Journalisten zu begründen. Deshalb haben Journalisten einen Presseausweis und nicht jeder Bürger, der sich etwa einmal journalistisch äußert. Jenseits dessen gibt es keine weiteren Privilegien von Journalisten gegenüber anderen Bürgern, etwa wenn sie im Rahmen des Artikel 5 GG das Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen. Zudem hält sich die Bedeutung (und Wirkung) eines Presseausweises in engen Grenzen. Den eigentlichen Presseausweis findet man ohnehin im Internet: Dort erfährt jeder längst alles über den betreffenden Journalisten, ob nun mit oder ohne Presseausweis.


Altpapierkorb

+++ Während die einen nach Russlands Manipulierungskünsten fahnden, haben andere bekanntlich Big Data als den Schlüssel zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung ausgemacht. Unter anderem in der NZZ und der Süddeutschen Zeitung fand man dazu an diesem Wochenende weitere Informationen. Ob beide Thesen überhaupt zusammenpassen? Damit hat sich allerdings noch niemand beschäftigt. Cambridge Analytics als Werkzeug des russischen Geheimdienstes auszumachen, wäre eine originelle These. Es passte so zusammen, was bisher nicht zusammengehört. Wahrscheinlich sollte man das besser unter die Rubrik Verschwörungstheorie einordnen. Oder es könnte zum Anlaß werden, um sich einmal intensiver mit den Widersprüchen der derzeitigen öffentlichen Debatte zu beschäftigen.

+++ Renate Künast geht strafrechtlich gegen dreiste Lügen vor. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, sieht sogar in einem Interview mit dem Tagesspiegel zusätzlichen Handlungsbedarf: "Aus Sicht Mayers muss zunächst einmal geklärt werden, "wer auf Seiten der Sicherheitsbehörden zuständig ist". Im Falle von Desinformationskampagnen fehle auch eine rechtliche Grundlage zur Strafverfolgung: "Damit müssen wir uns dringend auseinandersetzen und einen entsprechenden Straftatbestand schaffen." Dann müsse das Internet verstärkt auf sogenannte Fake-Kampagnen – also die Verbreitung von Falschmeldungen – durchsucht und überprüft werden. Dafür allerdings wäre ein erheblicher Personaleinsatz nötig." Das Strafrecht bietet genügend Möglichkeiten, um sich gegen Verleumdungen zu wehren. Es ist völlig unklar, was Mayer mit einem zusätzlichen Straftatbestand bezweckt. Oder will er sich etwa Russlands Agentengesetz zum Vorbild nehmen?

+++ Google finanziert Journalistenschulen, und macht das nicht nur aus edlen Motiven. So vermutet das die taz. Aber dafür werden jetzt Google, Facebook und Co. von Donald Trump zum Gespräch gebeten. Das erstaunt dann doch: Schließlich könnte er ja auch twittern.

+++ Ebenfalls in der Süddeutschen Zeitung ein Artikel, der sich mit der Rolle der Medien im US-Präsidentschaftswahlkampf beschäftigt, aber (wie noch vor zwei Wochen üblich) ohne Big Data auskommt. Die Erklärungen über den Wahlsieg Donald Trumps wechseln halt schneller als man bisweilen lesen kann. Dafür ist aber auch bei Spiegel online etwas zu Big Data zu finden. Der Spiegel setzt übrigens in seiner aktuellen Ausgabe #Footballleaks fort. Hinweise auf die Verwicklung russischer oder chinesischer Geheimdienste gibt es zwar noch nicht. Aber wer will eigentlich ausschließen, dass die finsteren Mächte beim Spiegel nur die Heldentaten unserer Fußballprofis diskreditieren wollen?

+++ Es gibt aber schon ein weiteres Bündnis zur Störung unseres politischen Friedens. Es tarnt sich unter dem Deckmäntelchen journalistischer Recherche. Überaus verdächtig! Ob jetzt eine islamische Weltverschwörung hinter dieser Forderung steht, wollen wir jetzt nicht mehr ausschließen. Und außerdem sitzen auch noch zwei ehemalige WDR-Mitarbeiter im Rundfunkrat, nämlich des WDR. Den Kölsche Klüngel als Teil einer Kölschen Weltverschwörung zu entlarven, wäre sicherlich ein interessantes Thema auf Facebook. Und was jetzt auch endlich einmal gesagt werden muss: Die Deutsche Bank verspricht sich von der Teilnahme ihres Pressesprechers Jörg Eigendorf in Talkshows tatsächlich einen Nutzen. Wir sind entsetzt! "Für uns ist das ein ungewöhnlicher Schritt, in einer Talkshow vertreten zu sein. Das war ein Experiment mit Chancen und mit Risiken. Wäre es schief gegangen, wären wir wohl wieder für lange Zeit Talkshows fern geblieben", antwortete Eigendorf auf die Frage, ob nicht ein Vorstand zu Illner hätte gehen müssen. Weiter sagte er zu seinem Auftritt: "Natürlich kann man in einer solchen Sendung Schaden nehmen. Das wäre aber weniger schlimm, als wenn das einem Vorstand passiert."

+++ Dafür hat die Bild aber immerhin den "langen Arm Moskaus" ausgemacht. Dafür brauchten sie noch nicht einmal Facebook!!!! Der lange Arm reicht bis in die Deutsche Welle und führte zur Ablösung eines Kolumnisten. In der FAZ wird darüber ebenfalls berichtet. Bild.de "hatte Eidmans Kritik an seinem einstigen Auftraggeber mit der Frage verbunden, ob der "lange Arm Russlands" bis in die Russisch-Redaktion der Deutschen Welle reiche. Der Sender, sagte die Programmdirektorin Gerda Meuer, arbeite "journalistisch unabhängig von jeder politischen Einflussnahme". Die Deutsche Welle sei "kein Propagandasender" und lasse "sich auch nicht als Instrument der Gegenpropaganda missbrauchen. Wir stehen für faktenbasierten, kritischen Journalismus, der den handwerklichen Standards unseres Berufs gerecht wird." In allen Programmen sei es "die Aufgabe der Redakteure, Manuskripte sorgfältig zu redigieren. Das ist eine Selbstverständlichkeit. Deswegen ist es abwegig, von politischer Zensur zu sprechen", so ist in der FAZ zu lesen. Nun mag die Deutsche Welle eine publizistische Großmacht sein, die unter Umständen ganz allein das Kartenhaus Putins in Russland zum Einsturz bringt. Es schmeichelt zudem der journalistischen Eitelkeit, wenn einem das sogar in Moskau zugetraut wird. Die größte Relevanz bekommt man bekanntlich nicht von seinen Freunden, sondern von seinen Feinden zugewiesen. Aber wenn jede Personalentscheidung mit finsteren Mächten in Verbindung gebracht wird, landet man wo? Genau. In den Dunkelkammern des Internet mit ihren Verschwörungstheoerien.

+++ Und was jetzt noch fehlt? Eine erschütternde Erkenntnis: Der Hauptsitz der Deutschen Welle ist Bonn. Der politische Frieden wird also vom Rheinland aus gestört, nicht nur aus Köln! Westfalen wussten das übrigens schon immer.

Das Altpapier gibt es wieder am Dienstag.