Der Generalbundesanwalt, der zur Überwachung des #merkelphones ermittelt, ist Fan der NSA. Die Bundesregierung mache zu wenig zur Aufklärung eben dieses Skandals, meint deren Internet-Botschafterin. Die Bundesländer Berlin und Brandenburg können nicht einmal gemeinsam einen Medienratsvorsitzenden wählen, während der ZDF-Fernsehrat politikferner wird, indem weiterhin Politiker dort einziehen. Und Luis Trenker und Eva Braun kommen auch noch vor.
Man verliert dieser Tage doch leicht den Überblick, auf welcher Stufe der nach oben offenen Unvorstellbarkeitsskala wir uns in der großen Diskussion, wer gerade wen beim Überwachen der Überwachung überwacht, derzeit befinden. Und auf welcher Metaebene die Kritik der Überwachungskritiker mittlerweile angekommen ist.
Ist das noch Politikberichterstattung oder schon Der Postillon? Wir sind uns da mittlerweile auch nicht mehr sicher, haben aber hier einfach mal ein paar Seitenarme des Diskussion zusammengetragen, die über das Wochenende angefallen sind.
Da ist der Generalbundesanwalt Harald Range, der vor einem Monat verkündete, nun doch wegen des Abhörens von Angela Merkels Mobiltelefon ermitteln zu wollen (aber nur deshalb). Jetzt nutzt er erst ein Seminar in Tutzing zur Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit, um die Wichtigkeit der Arbeit der NSA zu betonen, wie Kathrin Haimerl bei sueddeutsche.de berichtet:
„,Die Sicherheitsbeamten werden froh gewesen sein, wenn diese Veranstaltungen ohne Anschläge vorübergegangen sind’, sagt Range. Er stehe gerade recht unter Druck, weil er gegen die NSA nicht sofort ermittelt habe. ,Aber wenn morgen beim Public Viewing was passiert und wir nicht auf einen NSA-Hinweis reagiert hätten, dann sind wir dran.’“
Kurz darauf ruft er den Journalisten Richard Gutjahr an und bittet ihn, ein mit ihm geführtes Interview nicht zu veröffentlichen.
„,Ich bin davon ausgegangen, Sie seien vom Bayerischen Rundfunk’, erklärt der Generalbundesanwalt. Was für einen Unterschied das mache, möchte ich wissen und weise ihn darauf hin, dass ich mich doch vorgestellt hatte, mit der Absicht das Interview in meinem Blog im Internet zu veröffentlichen. Er kenne mein Blog nicht und fürchte, dass seine Aussagen aus dem Kontext gerissen werden könnten. (...) ,Bringen Sie’s’ sagt er irgendwann, schiebt allerdings hinterher: ,Zur Not muss man dann hinterher sehen, was man damit macht’“
So beschreibt Gutjahr den Vorfall in seinem Blog.
Nach dem Abwägen zwischen Freiheit und Sicherheit bzw. Nachrichtenwert und Ärger hat er von der Veröffentlichung abgesehen.
Da ist eine Bundesregierung, die der Meinung ist, noch mehr Menschen sollten „die Chancen der digitalen Medien und des Internets nutzen können. Hierzu besteht Handlungsbedarf, denn nach wie vor nutzen rund 25 bis 30 Prozent der EU-Bevölkerung das Internet nie oder nur selten“ (Pressemitteilung vom März), und die dafür eine digitale Botschafterin bestimmt, die beim entsprechenden Programm der EU-Kommission mitarbeiten soll.
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Und gerade diese digitale Botschafterin - Gesche Joost mit Namen und im Hauptberuf Designprofessorin an der Berliner Universität der Künste - meldet sich nun im Nachrichtenmagazin Der Spiegel zu Wort und beschwert sich, dass manche die Möglichkeiten der digitalen Medien und des Internets zu stark nutzten (I’m looking at you, NSA!) und die Bundesregierung zu wenig tue, um dagegen vorzugehen.
„Den Streit über eine Vernehmung des Whistleblowers Edward Snowden etwa kann die 39-Jährige nicht nachvollziehen. ,Es ist völlig klar, dass man ihn anhören muss, er hält alle Informationen in seinen Händen(...) Ich verstehe die Bedenken, die mit einer Anhörung in Deutschland verbunden wären. Trotzdem vermisse ich das klare Bekenntnis der Bundesregierung: Wir wollen die Spähaffäre aufklären, das ist unsere Pflicht’, so Joost weiter. ,Ich halte den starken Druck, den die Opposition in der Sache ausübt, in diesem Fall für richtig. Das Anliegen sollte unterstützt werden, und zwar auch von Angela Merkel.’“
So zitiert Spiegel Online den Spiegel und darin Gesche Joost. (Vorabmeldung beim Spiegel gab es natürlich auch.)
Und da ist das Netzwerk Recherche, das auf seiner Jahrestagung am Wochenende das Internetangebot "Frag den Dienst" vorstellte, mit dessen Hilfe Journalisten mit wenigen Handgriffen ein Formular erstellen können, mit dem sie dann immerhin anfragen können, ob eine Polizei- oder Geheimdienstbehörde eigentlich Daten über sie speichert.
„Ziel dieses Projektes ist, in Zeiten der zunehmenden Massenüberwachung den Diensten zu zeigen, dass ihr Handeln von der Öffentlichkeit kritisch beobachtet wird. Die Aufmerksamkeit für das Problemfeld Geheimdienste im demokratischen Rechtsstaat muss erhöht werden. Insbesondere für investigativ recherchierende Journalisten ist eine Überwachung durch Geheimdienste und eine damit einhergehende Ausforschung ihrer Informanten und Kontakte nicht hinnehmbar.“
So heißt es auf der dazugehörigen Website.
Jetzt könnte man natürlich sagen, Journalisten sollten den Diensten zeigen, dass ihr Handeln von der Öffentlichkeit kritisch beobachtet wird, indem sie darüber in diesen, na, wie heißt es gleich? Genau: Medien berichteten. Doch in Zeiten wie diesen kann man den Diensten wohl nicht über genug Kanäle eine derartige Beobachtung signalisieren.
Dabei muss man nicht einmal beim BND oder der NSA oder der CIA oder – wie es offenbar en vogue ist – gleich bei mehreren dieser Läden unter Vertrag stehen, um jemandem mit Internetzugang ziemliche Probleme zu bereiten. Wie Diana Löbl und Peter Onneken, die vor eineinhalb Jahren mit ihrer Doku über Amazon für Furore sorgten (Altpapier), nun in ihrem neuen Projekt „Zugriff! Wenn das Netz zum Gegner wird“ zeigen, das trotz des RTL-II-Gedächtnis-Titels um 22 Uhr in der ARD zu sehen sein wird.
„Seine Wohnung wird zur Vermietung ins Netz gestellt (Dutzende Wohnungsuchende versammeln sich vor seiner Tür zur Besichtigung), seine Leibspeise Pizza (scharf, mit Knoblauch) wird unaufgefordert online gleich mehrfach bestellt, Flüge und Hotels umgebucht, seine Bewegungen verfolgt und sein Job gekündigt (in einer gefälschten Mail an den HR-Fernsehchef Alois Theisen, weil Onneken jetzt angeblich lieber in einen Ashram nach Indien gehe). Auch hat er plötzlich die Junge Freiheit im Briefkasten und gibt sich bei Twitter als rechter Ufologe zu erkennen.“ (Lars Langenau auf der Medienseite der SZ heute.)
Womit wir zusammenfassen können: Der Generalbundesanwalt, der gegen die NSA ermitteln soll, ist eigentlich Fan von ihr. Journalisten können es den Geheimdiensten richtig zeigen, indem sie freundlich nachfragen, ob eventuell vielleicht etwas über sie gespeichert wurde. Das Internet kann unser Gegner werden, indem es uns eine rechte Printzeitung im Briefkasten beschert, während die Bundesregierung möchte, dass noch mehr Menschen regelmäßig ins Internet gehen und sich bei der Aufklärung der NSA-Überwachung nur so mittel Mühe gibt. Und das Netzwerk Recherche vergibt seinen Negativpreis „Verschlossene Auster“ für den Informationsblockierer des Jahres an den ADAC.
Zeit für einen Themenwechsel.
+++ Nicht auszudenken, was passiert wäre, hätten am 5. Mai 1996 nicht nur die Berliner, sondern auch die Brandenburger für die Zusammenlegung der beiden Bundesländer gestimmt. Herausgekommen wäre dabei vermutlich erst Belgien und später ein Loch von der Größe Phantásiens. Das legt zumindest die Fähigkeit zur Zusammenarbeit der beiden Bundesländer nahe, die wir seit Monaten am Comedy-Projekt BER und nun auch bei der Wahl des Medienrats der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) beobachten können.
Alle fünf Jahre muss dieser neu gewählt werden, wobei sich beide Länder zumindest beim Vorsitzenden einig sein müssen, wie in der Funkkorrespondenz vom Freitag nachzulesen ist.
„Für die Wahl der Medienratsmitglieder sind die Landesparlamente von Berlin und Brandenburg zuständig. Die Person, die den Vorsitz des Medienrats übernehmen soll, muss in beiden Parlamenten jeweils eine Zwei-Drittel-Mehrheit erhalten. Außerdem wählen beide Parlamente je drei Vertreter für den Medienrat. Auch hier ist jeweils eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich und damit eine überparteiliche Einigung. Dieses Wahlprocedere sieht der zwischen beiden Ländern abgeschlossene Medienstaatsvertrag vor. Der Politik in Berlin und Brandenburg ist es jetzt zum wiederholten Mal nicht gelungen, dass der neue MABB-Medienrat fristgerecht gewählt ist.“
Klar ist bislang: Die bisherige Vorsitzende Jutta Limbach, früher Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, tritt aus Altersgründen nicht mehr an. Das brandenburgische Parlament hat schon für den früheren Intendanten des Ostdeutschen Rundfunks Brandenburg (ORB) und derzeitigen Limbach-Stellvertreter Hans-Jürgen Rosenbauer gestimmt. Dieser ist aber wohl nicht der Top-Kandidat der im Berliner Abgeordnetenhaus mitregierenden CDU. Favorisiert wird dort Margret Diwell, bis vor zwei Jahren Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichtshofs.
In Berlin geht man mit dieser Unstimmigkeit so um, wie man es gewohnt ist: man sitzt sie aus. Vor der Sommerpause hat es der Punkt MABB-Medienrat jedenfalls nicht mehr auf die Tagesordnung geschafft. (Statt dessen hat man sich erstmal dagegen ausgesprochen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender weiterhin nach sieben Tagen ihre Inhalte aus dem Netz nehmen müssen; heise.de)
Die Amtszeit des alten Gremiums ist ja auch erst Anfang März ausgelaufen.
Frühestens im September kann es in der Debatte weitergehen.
Kein Beispiel nehmen sollte man sich bei der Entscheidung am Fingerspitzengefühl, welches laut Focus nun bei der Neubesetzung des ZDF-Fernsehrates bewiesen wurde. Dieser soll ja, wie erinnern uns (Altpapier), nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom März in Zukunft mit weniger Politikern auskommen. Weshalb nun auf das scheidende Ratsmitglied Philipp Rösler (FDP) Thomas Oppermann von der bekanntermaßen gemeinnützig-politikfernen Organisation mit dem Namen „SPD“ folgt.
+++ Bei sueddeutsche.de denkt man darüber nach, wie aus der Kloake Kommentarstrang ein blühender Garten werden könnte: nämlich, indem man nicht mehr unter den Artikeln und auch nicht mehr zu jedem Thema Kommentare zulässt. So zumindest die Kurzform. Die Langfassung steht bei Stefan Plöchinger im Blog. +++
+++ Nun ist auch das Strafmaß für den ehemaligen Chefredakteur der News of the World und späteren Sprecher David Camerons, Andy Coulson, bekannt, von dem wir schon wussten, dass er für das Abhören von Mailboxen zur Verantwortung gezogen wird (Altpapier): 18 Monate Haft, lautet das Urteil. „Im Falle des entführten und später tot aufgefundenen Teenagers Milly Dowler, deren Telefon die ,News of the World’ geknackt hatte, sei die Motivation nicht gewesen, im besten Interesse des Kindes zu handeln, sondern die Auflage zu maximieren, sagte der Richter. In einem zunehmend hartumkämpften Markt habe der Chefredakteur sicher sein wollen, dass seine Zeitung die Geschichten bekommen habe, welche die größten Schlagzeilen machten. Zu diesem Zweck seien er und andere Mitarbeiter bereit gewesen, illegale Methoden anzuwenden“, heißt es in der FAZ am Samstag. „,Mr. Coulson wusste vom Hacken von Telefonen’, sagte der Richter, ,und er hat es gefördert, als er es hätte verhindern müssen.’ Damit ist der achtmonatige Prozess gegen Coulson abgeschlossen. Allerdings wird er sich in einem getrennten Verfahren noch dafür verantworten müssen, dass er gemeinsam mit dem damaligen Hofberichterstatter der NotW Sicherheitsbeamte bestochen haben soll, um an interne Telefonbücher des Königshauses zu gelangen“, schreibt Christian Zaschke auf der Medienseite der SZ vom Wochenende (online steht nur die bearbeitete Agenturmeldung). +++
+++ Man mag es kaum glauben, aber Luis Trenker soll Eva Brauns Tagebuch gefälscht haben, und derzeit wird darüber ein Film gedreht, der im kommenden Jahr in der ARD laufen soll und von dem Hans Holzhaider heute auf der SZ-Medienseite berichtet. „Tatsache ist, dass Trenker 1948 ein 96-seitiges, maschinengeschriebenes Manuskript in Umlauf brachte, das er als das authentische Tagebuch der Eva Braun ausgab. (...) Einzelne Passagen – wie etwa die über die Anwendung rohen Kalbfleischs als Gesichtsmaske und Vollbäder in warmem Olivenöl – waren offensichtlich aus den Erinnerungen der österreichischen Gräfin Marie Louise von Larisch-Wallersee abgekupfert. Am 10. September 1948 entschied das Landgericht München, der Text dürfe zwar weiter veröffentlicht werden, aber nur mit dem fett gedruckten Hinweis, dass er nicht von Eva Braun, sondern ,aus der Feder eines noch unbekannten Autors’ stamme.“ +++
+++ Die Doku „Nervengift im Flugzeug“, die sich heute Abend in der ARD dem giftigen Potential von Kabinenluft widmet, bereitet schon jetzt Ärger. Allerdings nicht zwischen dem produzierenden Sender WDR und einer Fluggesellschaft, sondern innerhalb des Fernsehteams, das sich gegenseitig die Verantwortlichkeiten abspenstig macht, wie Ulli Schauen heute in der taz berichtet. „Am vergangenen Freitag erreichte den WDR das Fax seines Rechtsanwalts Frank Fischer. Er warnt davor, (Hauptautor Tim, Anm. AP) van Beverens Recht als Urheber zu verletzen. Sein Klient müsse den Film vor der Sendung zu sehen zu bekommen, um entscheiden zu können, ob sein Name im Abspann genannt werden soll. Unterdessen verbreitet die Lufthansa im firmeneigenen Intranet genüsslich die Nachricht, dass die ARD ihren Mitarbeiter van Beveren, der seit sechs Jahren über Gift in der Kabinenluft berichtet, nicht mehr als Autor der Doku nennt.“ +++
+++ Lange bevor US-Serien wie „The Wire“ oder „Broadwalk Empire“ die Erzählweise im Fernsehen neu definierten, gab es schon den Heimat-Zyklus von Edgar Reitz, schreibt Jens Mayer im Medienteil der sonntaz. „ Ob es nun tragisch, lustig oder einfach bezeichnend ist, dass genau diese narrativen und ästhetischen Merkmale eigentlich schon vor dreißig Jahren für das deutsche Fernsehen etabliert wurden, sei dahingestellt. Fakt ist, dass der Filmemacher Edgar Reitz 1984 den ersten Zyklus - heute würde man es ,Staffel’ nennen - seiner ,Heimat’-Erzählung vorlegte. Über elf Langspielfilme erzählen die Geschichte des fiktiven Dorfs Schabbach im Hunsrück und seiner Bewohner vom Ende des Ersten Weltkrieges bis in die Gegenwart.“ Warum Mayer das jetzt auffällt? Weil in dieser Woche „Die andere Heimat“ auf DVD erscheint – ein Prequel zur Serie, das Reitz im vergangenen Jahr ins Kino gebracht hat. +++
+++ Auf der Medienseite der FAS macht sich Harald Staun noch einmal Gedanken über das Facebook-Experiment, das in der vergangenen Woche für so viel Aufregung sorgte. Wir erinnern uns: Wissenschaftler hatten die Timelines von fast 700.000 Nutzern manipuliert, um herauszufinden, wie deren Inhalt die Stimmung der Nutzer beeinflusst (Altpapier). Die Studie an sich sei nicht sonderlich valide, meint Staun, aber die damit aufgedeckten Möglichkeiten der sozialen Netzwerke umso beunruhigender. „Wer sich jedoch auf die methodischen Probleme und die geringe Aussagekraft der Studie verlässt, übersieht das gewaltige Potential, das sie andeutet. Beklemmend ist weniger das dürftige Resultat des Experiments, sondern das Bild des sozialen Netzwerks als gigantisches Labor. Nie zuvor hatten Sozialwissenschaftler die Möglichkeit, aus einem derart immensen Pool von Daten zu schöpfen“. +++
+++ Erst im Oktober wird in der ARD der Spielfilm „Die Auserwählten“ über den Missbrauchsskandal an der Odenwaldschule zu sehen sein. Beim Münchner Filmfest hat ihn Constanze Ehrhardt schon jetzt begutachtet. Auf der Medienseite der FAZ vom Samstag kommt sie zu folgendem Urteil: „Die Auserwählten“ bleibt, man muss das so sagen, eine Primetime-Produktion: mit den Vorteilen des unmittelbaren Zugangs, aber auch mit den sich aus der raschen Auf- und Abarbeitung der Tatsachen ergebenden Mängeln (...). Ein müßiger Gedanke, wie subtil man sich dem Thema hätte nähern können, wie ungleich intensiver einzelne Stränge hätten erzählt werden können: die Einflussnahme politischer Figuren oder die Unmöglichkeit des Entkommens der Opfer aus den Wohnräumen ihrer ,Familien’, wie an der Odenwaldschule die Lehrer-Schüler-Wohngruppen genannt wurden.“ +++
+++ „Einer für alle“ lautet das Urteil von Claudia Fromme über den auch Designer aber vor allem Damen-bei-Vox-Umstyler Guido Maria Kretschmer in der SZ am Samstag. „Kretschmer mag vielleicht nicht die Verehrung der Kritikerinnen in der ersten Reihe bei den Schauen in Paris haben, die den Vergleich mit Lagerfeld suchen und nie finden. Aber er hat die Liebe der Frauen aus Duderstadt und Herne, die nicht zwingend Größe 36 tragen. Wenn sie ihn in der Fußgängerzone treffen, sagen sie: ,Ach, der Guido.’“ +++
+++ Stoppt die Druckerpressen, folgende Vorabmeldung hat die Bunte, das Nachrichtenmagazin Der Spiegel am Sonntag herausgegeben: „Fernsehkoch Steffen Henssler, 41, fühlte sich bei Dreharbeiten im Gefängnis sofort akzeptiert. ,Die Häftlinge haben mich fast als einen der ihren betrachtet’, sagte Henssler dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL. ,Sie wussten, dass ich früher geboxt habe. Und ich habe sie schon auch mal angeraunzt: ,Auf, bewegt eure Ärsche!'’“ Falls das noch von Interesse sein sollte: Hinter Gitter begab sich Knastkoch Henssler für eine RTL-Sendung. +++
+++ Ebenfalls aus dem Spiegel stammt die Meldung, dass Nico Hofmann die Porsche-Geschichte als Dreiteiler verfilmen will. „Wir wollen die Strahlkraft zweier Weltmarken abbilden, aber auch die Nähe zum Nazi-Regime in der Anfangszeit“, wird er zitiert (Vorabmeldung). +++
Neues Altpapier gibt es wieder am Dienstag.
