Schwarz-Gelb

Koalition sucht Kompromiss für AKW-Laufzeiten

Begleitet von Protesten von Atomgegnern haben am Sonntag die entscheidenden Beratungen zur Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken begonnen.

Kabinett bringt Sparpaket auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin das umstrittene Sparpaket beschlossen. Allein die Sozialausgaben sollen 2011 um fünf Milliarden Euro sinken.

Kassenbeiträge: Versicherte werden wohl doppelt belastet

Doppelte Belastung für gesetzlich Krankenversicherte: Die Regierung will den normalen Krankenkassenbeitrag erhöhen und außerdem höhere Zusatz

Merkel will mit "neuem Denken" Krise überwinden

Kanzlerin Merkel hat bei der Haushaltsdebatte die Steuersenkungspolitik der schwarz-gelben Koalition verteidigt. Die Opposition warf der Regierung "Totalvers

Die Sektkorken knallen später: Hotels steht viel Arbeit bevor

Mit dem sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat der Bundesrat auch die Steuerentlastung für Hotels endgültig beschlossen. Was heißt das

Kann eine Kopfpauschale sozial sein?

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Krankenversicherung umkrempeln: Der Beitrag soll nicht mehr vom Einkommen abhängen. Das Ende des Solid

Regierungserklärung von A bis Z: Was hat Merkel wozu gesagt?

Die Steuerreform stand im Mittelpunkt - aber auch Themen wie Klima, Bildung, Entwicklungshilfe und Opel kamen zur Sprache. Was hat die Kanzlerin wozu gesagt? Ein

Merkel will Deutschland aus düsteren Zeiten führen

Die Kanzlerin trägt nicht nur Schwarz: Angela Merkel sieht Deutschland vor einer harten Probe und wirbt wegen der Krise für Steuersenkungen. Die Opposit

"Koalition setzt auf Wachstum um den Preis zu hohen Risikos"

Als zu riskant kritisiert der Sozialexperte Gerhard Wegner die Pläne von Schwarz-Gelb. Die Regulierung des Finanzmarkts werde verzögert, ein unrealistis

Schwarz-Gelb holpert in die Wunsch-Koalition

Als Wunschpartner sind Union und FDP in die Koalitionsverhandlungen gestartet. Mittlerweile hat sich Ernüchterung breit gemacht. Jüngstes Beispiel: der

Gesundheit: Wer soll das bezahlen?

Ab heute steht bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP einer der größten Knackpunkte auf dem Programm: der Gesundheitsfonds und seine Ko

Schwarz-Gelb will Zwangsheirat bestrafen

Union und FDP wollen einem Zeitungsbericht zufolge die Zwangsverheiratung unter Strafe stellen. Geplant ist eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und zehn J

Finanzlage schockt Koalitionäre in spe

Böses Erwachen bei den Koalitionsgesprächen: Union und FDP haben nach einem Kassensturz nur einen ganz kleinen Finanz-Spielraum für ihre Regierungs

Forderungen und Warnungen an Schwarz-Gelb

Die Erwartungen an die künftige Bundesregierung sind trotz leerer Kassen groß. Interessengruppen, auch die Kirchen, haben Forderungen und Warnungen ku

Regierungswechsel: Die neue Agenda 2010

Was sein müsste, aber kaum geschehen wird: Unser Kommentator Arnd Brummer sieht bei vier gewichtigen Punkten dringenden Handlungsbedarf für die neue Reg