Merkel: Klimaschutz ist eine Menschheitsherausforderung

Merkel: Klimaschutz ist eine Menschheitsherausforderung
Deutschland spricht 2019

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Haushaltsdebatte des Bundestags für große Anstrengungen zum Klimaschutz geworben. Sie begreife die Aufgabe als eine "Menschheitsherausforderung", sagte die Kanzlerin am Mittwoch. Deutschland und Europa müssten Vorreiter sein und ein Motor bei der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Das Bundeskabinett will seine Strategie für eine Einhaltung der Klimaziele am 20. September vorlegen.

Die Industrieländer müssten an vorderer Front daran mitwirken, den Temperaturanstieg zu stoppen, sagte Merkel in der Generaldebatte. "Das ist unsere Verantwortung, weil wir sehr viel CO2 und klimaschädliche Gase bereits emittiert haben."

Merkel sprach sich für eine CO2-Bepreisung mit einer Klimaprämie für die Bürger und die Ausweitung des Emissionszertifikatehandels aus. Sie sagte, es sei der richtige Ansatz, über die Bepreisung und Mengensteuerung von CO2 Lösungen zu finden und gleichzeitig die Menschen in die Lage zu versetzen, den Umstieg zu schaffen. Nicht der Staat müsse mehr Geld einnehmen, sondern er müsse dies an die Bürgerinnen und Bürger so zurückzugeben, dass sie "diesen Umstieg mit uns gemeinsam schaffen".

Sie setze auf Innovation, Forschung und die Mechanismen der sozialen Marktwirtschaft, sagte Merkel und wandte sich damit indirekt gegen Verbote und Steuererhöhungen. Beim weiteren Ausbau erneuerbarer Energien strebe sie neues Bündnis zwischen Stadt und Land an. Mit Blick auf den Widerstand gegen neue Überlandleitungen und Windkraftanlagen besonders im Süden Deutschlands sagte Merkel, alle müssten sich für neue Leitungen einsetzen und Kommunen an den Gewinnen aus der Windenergie beteiligt werden. Dafür werde man Vorschläge vorlegen. Im Verkehrssektor, wo die Emissionen seit 1990 nicht zurückgegangen sind, müssten mit aller Kraft alternative Antriebsformen und die Lade-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge vorangebracht werden, sagte Merkel.

Klimaschutz sei ein "gewaltiger Kraftakt", der Geld kosten werde, erklärte die Kanzlerin und warnte: "Wenn wir den Klimawandel ignorieren, wird es uns nach meiner Überzeugung mehr Geld kosten, als wenn wir etwas tun."

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